Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_verwaltungsrecht_1911

Title:: Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Dritte, durchgesehene Auflage

Scope:: 220 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

weises der Dienstunfähigkeit nicht. Unter den gegebenen Voraus- setzungen kann der Beamte seine Pensionierung selbst beantragen, oder der Vorgesetzte sie verfügen. Nur richterliche Beamte können in letzterem Falle die Entscheidung durch das Disziplinargericht fordern. Universitätsprofessoren werden nicht pensioniert. Im Falle ihrer Dienstunfähigkeit wird für das betreffende Amt eine künftig fortfallende Ersatzprofessur begründet, und der dienstunfähige Professor bezieht sein Gehalt weiter. Im übrigen können etatsmäßig augestellte Beamte nur auf ihren Antrag, auf Probe oder Kündigung angestellte auch einseitig vom Staate entlassen werden. Bei Beamten, die überhaupt nur auf eine gewisse Zeitdauer angestellt waren, genügt für die Lösung des Dienstverhältnisses der Zeitablauf. Endlich hebt die Verurteilung im Strafverfahren zu Zucht- haus, zum Verluste der bürgerlichen Ehrenrechte oder der Unfähig- keit zur Bekleidung öffentlicher Amter, im Disziplinarverfahren zur Dienstentlassung das Dienstverhältnis unter Verlust von Titel und Pension auf. HKapitel II. Die Verwaltungsorganifation. § 16. Allgemeine Landesverwaltung und Kommunalverwaltung. Jeder Beamte ist tätig innerhalb eines ihm übertragenen Ge- schäftskreises, seines Amtes. Das Amt bezeichnet also den vom Staate dem Beamten erteilten öffentlich-rechtlichen Auftrag. Dem Publikum gegenüber handelt der Staat durch seine Be- hörden. Auch Behörde bezeichnet wie das Amt eine örtliche und sachliche Zuständigkeit, aber nicht im Verhältnisse zur Staatsgewalt, sondern nach außen als öffentlichrechtliche Vollmacht und gleich- zeitig das zuständige Organ. Eine Behörde kann aus nur einem Amte bestehen, dann fallen die beiden Zuständigkeiten des Auf- trags und der Vollmacht zusammen. Gewöhrlich besteht aber eine Behörde aus mehreren Amtern. Diese können in verschiedener Weise zusammenwirken. Es kann ein Beamter, der allein entscheidet an der Spitze der Behörde stehen, während die übrigen Beamten

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