Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 4.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 4. Das Fürstliche Haus Hohenzollern. 119 Grund dieses reichsgesetzlich gewährten Spielraumes in Preußen ge- schaffenen privilegierten Gerichtsstände vgl. vR8 2 23, Anm. 7, 8. Die von den Reichsgesetzen vorausgesetzte Autonomie der regierenden Häuser kann durch Landes-(d. h. Staats-) Gesetz beschränkt werden (bestritten; Al Rehm, Fürstenrecht S. 64ff., dem vR8 2 24 Nr. 4, 51 Nr. 1 zustimmt; vgl. dagegen Meyer-Anschütz § 86 Nr. 1, Schücking, Der Staat und die Agnaten 11902j), S. 45ff.); sie ist in Preußen durch 17, 18 ALR II, 13 beschränkt auf „Angelegenheiten, welche die Per- sonen- und Familienrechte des Landesherrn und seines Hauses be- treffen“ (Bornhak, St R 1 375, 376), erstreckt sich also nicht auf das „Gesamt- gebiet des bürgerlichen Rechtes", wie vpRz 2 21, 24 behauptet. — Hervorzuheben ist schließlich noch der den Mitgliedern des königlichen Hauses zustehende besondere strafrechtliche Schutz: StG B 5§§ 96, 97, 100. Außer allen vorerwähnten Rechten und Freiheiten stehen dem König noch besondere, nur ihm eigene Vorrechte zu; vgl. über dieselben unten, bei Art. 43 (Ehrenrechte des Königs). b. Das fürstliche Haus Hohenzollern (vgl. vRZ 2 24 ff., Bornhak, StR 1 364 ff., derselbe, Art. „Depossedierte“ im WSt V, Rehm, Fürsten- recht S. 460 ff.). Schon bei der Vereinigung der Hohenzollernschen Fürsten- tümer mit Preußen durch den Vertrag vom 7. Dez. 1849 (bestätigt durch Gesetz vom 12. März 1850, vgl. oben S. 76) wurde den Mitgliedern det hierdurch mediatisierten Dynastie „eine Ihren verwandtschaftlichen und sonstigen Verhältnissen zum Königlich Preußischen Hause entsprechende be- vorzugte Stellung vor allen andern nicht zum Königlichen Hause gehörigen Untertanen gewährt“ (Art. 12 des angeführten Vertrages). Das Nähere hierüber blieb „besonderer Feststellung“ vorbehalten: mit Bezug hierauf er- gingen einige (nicht erschöpfende) Bestimmungen im Wege der königlichen Ausführungs V: AllerhErl v. 14. Aug. 1852 (GS 771), welche dem fürstlichen Hause insbesondere die Steuerbefreiungen des königlichen Hauses gewährt. Auch abgesehen von diesen und andern ausdrücklichen Bestimmungen wurde das fürstliche Haus der regierenden Dynastie in der Art einer Seiten- linie der letzteren (richtig Bornhak StR 1 365) durch die Staatspraxis gleichgestellt: so namentlich in bezug auf Freiheit vom Kriegsdienst und Heereslasten, eine Exemtion, welche von der Reichsgesetzgebung stillschweigend übeernommen worden und als fortbestehend anzusehen ist, da es unbedenklich erscheint, den Worten „regierende Häuser“ bzw. „deutsche regierende Familien“ in den oben S. 118 allegierten §§ der Reichsgesetze über Kriegsdienst, Quartierlast und Naturalleistungen eine weite, die Seitenlinien der Dynastien mitumfassende Auslegung zu geben. Die Gleichstellung der fürstlichen mit den königlichen Hohen-

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment