Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 4.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

132 Artitel 6. Entstehungsgeschichte. Gültigkeit sich nach den einschlägigen allgemeinen Grundsätzen richtet. Auf letztere ist nicht hier, sondern an anderem Orte (vgl. unten bei Art. 45 und 62) einzugehen; sie weisen die Regelung der Anstellungs- bedingungen und insbesondere des Prüfungswesens prinzipiell — ohne die formellgesetzliche Ordnung dieser Dinge für einzelne Staatsdienst- zweige zu verbieten — dem Verordnungswege zu. Hiermit stehen Theorie und Staatspraxis im Einklang. Bgl. Rosin, DJB# XII 844, Arndt, Komm. S. 311 (unentschieden vZ 1 441). Artikel 5. Die persönliche Freiheit ist gewährleistet. Die Beding- ungen und Formen, unter welchen eine Beschränkung derselben, insbesondere eine Derhaftung zulässig ist, werden durch das Gesetz bestimmt. 1. Entstehungsgeschichte. — Die Fassung des Artikels beruht im ersten Satze auf dem KommEntw der Nat Vers, im zweiten auf den Beschlüssen der I. Revisionskammer. Die ursprüngliche Formulierung, Reg Vorl 55, lautete: „Allen Staatsbürgern ist die persönliche Freiheit gewährleistet. Kein Staatsbürger darf anders als in den gesetzlich bestimmten Fällen und Formen verhaftet werden.“ Von ihr unterscheidet sich der geltende Text durch eine zweifache Erweiterung bzw. Verallgemeinerung: er ge- währleistet die „persönliche Freiheit“ nicht nur den Staatsbürgern, sondern schlechthin und er stellt nicht nur die Verhaftung, sondern jede Freiheitsbeschränkung unter den Vorbehalt des Gesetzes, durch das „ins- besondere“ andeutend, daß man hierbei vorzugsweise an die Verhaftung, aber nicht an sie allein gedacht habe. Die erste, durch Streichung der Worte „allen Staatsbürgern“ bewirkte Anderung findet sich, wie erwähnt, schon in dem Komm Entw der NatVers, aus dem sie (ohne daß die auf- gelöste Nat Vers darüber noch beschließen konnte) in die oktroyierte und revidierte Verfassung übernommen wurde. Die zweite Umgestaltung er- scheint erst in den Revisionsverhandlungen. Der Zaussch der I. Kammer erblickte (vgl. seinen Bericht, I. K. 650) „eine Unvollständigkeit des zweiten Satzes dieses Artikels“ (nämlich des Art. 5 oktr V) darin, „daß derselbe unter den zulässigen Beschränkungen der Freiheit nur der Verhaftung, nicht aber der bloß polizeilichen Verwahrung gedenkt, die doch einerseits ebenso unerläßlich notwendig sein kann und andererseits nicht unter der Form der polizeilichen Aufsicht die gewährleistete Freiheit willkürlicher- weise belästigen und beschränken darf. .. Der Zussch erachtet deshalb eine solche Fassung des zweiten Satzes dieses Artikels für erforderlich,

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