Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 11.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

180 Artikel 11. Entstehungsgeschichte. gesprochene Prinzip, als solches und mit seiner Beschränkung, schon in Geltung gesetzt. Auch der zweite Absatz des Artikels war im wesentlichen bereits vor der Verfassung Rechtens. Das AL# hatte an dem hier reprobierten In- stitut des Abzugs-(oder „Abfahrts- geldes ebenso wie an der nahe ver- wandten Einrichtung des Abschoßgeldes noch im weitern Umfange fest- gehalten (vol. ALK II 17 K 141 ff., 161 f. und dazu vR3Z 2 201, 202). Wandel schufen, zunächst für die Auswanderung von Personen und Kapital nach Ländern, die dem Deutschen Bunde angehörten, die Bundesakte von 1815, Art. 18 und dessen landesgesetzliche Einführung, die V. vom 11. Mai 1819 (GS 134), für Auswanderungen nach außerdeutschen Ländern eine Reihe von Staatsverträgen (Freizügigkeitsverträgen), deren Bestimmungen schließlich durch die KO vom 11. April 1822 (GS 181) dahin verallge- gemeinert wurden, daß die Erhebung von Abzugsgeldern nur noch unter den Voraussetzungen und zu dem Zwecke der Wiedervergeltung erfolgen sollte (Näheres bei vRZ 2 202 Nr. 2). — Die Reg Vorl enthielt eine dem Artikel entsprechende Vorschrift nicht. Erst der Komm Entw der Nat Verl bringt sie, als Art. 9, mit dem Wortlaut: „Die Freiheit der Auswanderung ist von Staats wegen nicht beschränkt. Abzugsgelder dürfen nicht erhoben werden“. Gleichlautend oktr V. Art. 10. Danach sollten alle Beschränkungen der Auswanderungs- freiheit, auch die durch die Wehrpflicht bedingten, in Wegfall kommen (ogl. die Rede des Abg. Milde und des Kriegsministers, I. K. 672), eine Übertreibung, von der man bei der Revision des Artikels mit Recht zurückkam. Durch einen von beiden Kammern angenommenen Ver- besserungsvorschlag des ZAussch (I. K. 672) wurde dem Artikel die geltende Fassung gegeben und damit das Prinzip des Gesetzes vom 31. Dezember 1812 wiederhergestellt. Der Bericht des ZAussch (a. a. O. 672) führt hierzu aus, die Wehrpflicht sei für so hochwichtig zu erachten, daß ihr die Auswande- rungsfreiheit untergeordnet werden müsse. Außer durch die allgemeine Wehrpflicht dürfe diese Freiheit aber nicht noch auf andere Weise, „nament- lich nicht durch spezielle Verbindlichkeiten, z. B. aus dem Zivilstaatsdienst“ beschränkt werden, wobei es sich aber von selbst verstehe, „daß solche beson- deren Verpflichtungen, jener Freiheit ungeachtet, erfüllt werden müssen“. Der zweite Absatz des Artikels, welchen die Komm der Nat Vers in der Absicht ausgenommen hatte, die Abzugsgelder vollständig, auch ohne den Vorbehalt des Retorsionsrechts (vgl. Rauer 105, 122), zu be- seitigen, blieb bei der Revision unverändert. 2. Auslegung. — I. Der Artikel hat durch die Reichsgesetzgebung im wesentlichen seine Geltung, jedenfalls alle praktische Bedeutung verloren.

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