Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 12.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

234 Artikel 12. Religionsunterricht der Dissidentenkinder. tum angehört, dem Religionsunterricht der von ihnen besuchten öffent- lichen Volksschule zu unterwerfen. Der für die Praxis gegenwärtig maß- gebende Erlaß des Unterrichtsministers vom 16. Januar 1892 (ZU V 435, auch abgedruckt bei Schwartz 93, und bei v. Bremen, Die preuß. Volks- schule (1905). 597) verordnet, „daß der Vater eines schulpflichtigen Kindes, selbst dann, wenn er für seine Person einer staatlich anerkannten Religionsgesellschaft nicht angehört, gleichwohl verpflichtet ist, das Kind an dem Religionsunterrichte in der öffentlichen Volksschule teilnehmen zu lassen, sofern er nicht den Nachweis erbringt, daß für den religiösen Unterricht des Kindes anderweit nach behördlichem Ermessen in aus- reichender Weise gesorgt ist;" — beruft sich auf landrechtliche Be- stimmungen, AL## II 12 § 11 und II 2 §5 75, wonach die Eltern nicht berechtigt seien, ihre Kinder während des religionsunmündigen Alters von jeder Unterweisung „in der Religion“ fernzuhalten — und zieht hieraus den Schluß, daß jene Bestimmungen bzw. die ihnen ent- sprechenden Rechtssätze der nichtlandrechtlichen Provinzen (°) in Ver- bindung mit den Vorschriften über den Schulzwang eine bürgerliche bzw. staatsbürgerliche Pflicht der Eltern und sonstigen Erziehungs- berechtigten begründe, ihre Kinder „nicht ohne Unterricht in der Religion zu lassen“ und sich den in bezug hierauf getroffenen Anordnungen der Schulaufsichtsbehörde zu fügen. Dieser elterlichen Pflicht könne gemäß Satz 3 durch die Religionsfreiheit, also auch durch den Austritt der Eltern aus der Kirche, kein Abbruch geschehen. — Danach macht sich der konfessionslose Vater strafbar, wenn er sein Kind unent- schuldigt den Religionsunterricht versäumen läßt. Bestrafungen dieser Art sind auch schon ausgesprochen und vom KS — unter Annahme seiner Unzuständigkeit, die Rechtsgültigkeit des Min Erl vom 16. Januar 1892 nachzuprüfen — gebilligt worden: KG vom 17. April 1893, ab- gedruckt bei Schwartz, Komm. 94 f., 14. März 1907, Pr VBl 30 657, Nr. 26, 25. Januar 1909, „Recht“ 13 301. Gegen diesen Standpunkt der Verwaltungs- und Gerichtspraxis wird sich de lege lata schwerlich ein durchschlagender Einwand erheben lassen. Anderer Meinung ist Schwartz 90ff., dessen Ausführungen indessen jedenfalls insoweit fehlgehen, als sie sich auf das Giesetz vom 14. Mai 1873 betreffend den Austritt aus der Kirche stützen. Dieses Gesetz kommt hier — abgesehen davon, daß es nur Großjährigen für ihre Person Rechte gibt und sich auf Kinder nicht bezieht — deshalb nicht in Betracht, weil der Austritt, den es regelt, nur von solchen Pflichten befreit, welche dem Austretenden seiner bisherigen Glaubensgemeinschaft gegenüber obliegen, also von kirchlichen Pflichten; der Schulzwang ist aber keine kirchliche, sondern eine bürger-

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