Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 12.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 12. Religionsunterricht der Dissidentenkinder. 230 liche, eine dem Staate gegenüber bestehende Pflicht. Die Haärte, welche darin liegt, daß der Staat einen Vater zwingt, seine Kinder in einer Religion unterrichten zu lassen, welche er, gleichviel aus welchen Beweggründen, verwirft, ist nicht durch die Behörden ver- schuldet, sondern durch das Gesetz bedingt, welches jene lediglich anzu- wenden haben. Sicherlich liegt es in der Folgerichtigkeit des Prinzips der Religionsfreiheit, daß diejenigen öffentlichen Schulen, zu deren Besuch der Staat die Kinder seiner Untertanen zwingt, so eingerichtet sind, daß sie von allen ohne tatsächliche Beeinträchtigung ihrer Religions- freiheit besucht werden können, und nicht minder unzweifelhaft ist es, daß von einer solchen Einrichtung ernstlich nur da gesprochen werden darf, wo der konfessionelle Religionsunterricht — und jeder Religions- unterricht muß seiner Natur nach konfessionell sein — entweder ganz oder doch aus dem Kreise der obligatorischen Lehrgegenstände aus- geschaltet ist (ugl. Hinschius, Staat und Kirche 237). In Preußen haben aber Verfassung und Gesetz diese letzten Konsequenzen der Religionsfreiheit oder, was dasselbe bedeutet, der Trennung von Staat und Kirche, absichtlich nicht gezogen. Artikel 15. Die Religionsgesellschaften, so wie die geistlichen Gesell- schaften, welche keine Korporationsrechte haben, können diese Rechte nur durch besondere Gesetze erlangen. 1. Entstehungsgeschichte. — Der Artikel beruht auf einem Beschluß der I. K. Deren Züuesch hatte (I. K. 931; vgl. auch schon die An- kündigung daselbst 774, 776) folgenden Zusatz zu Art. 11 oktr L (— Art. 12 des geltenden Textes) beantragt: „Religionsgesellschaften, welche keine Korporationsrechte haben, können diese Rechte nur durch besondere Ge- setze erlangen.“ Die Motive dieses Amendements lauten (val a. a. O.): „Der Art. 11 (jetzt 12) verweist auf Art. 29 (jetzt 31) Vll und dieser auf ein besonderes, noch erst zu erlassendes Gesetz. Eine nähere Be- stimmung erscheint daher um so nötiger, als bei jetziger Lage der Gesetzgebung die Staatsregierung die Korporationsrechte zu erteilen hat und es angemessen erscheint, nicht die Staatsregierung allein den Religionsgesellschaften gegenüberzustellen."“ „Der ZAussch hat erwogen, daß manche Glaubensmeinungen und Religionsvereine auftauchen und bald wieder verschwinden, oder nur unter wenigen Personen fortbestehen oder sich in besondere Schattierungen

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