Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 13.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

236 Artikel 13. Entstehungsgeschichte. zerspalten, daß die Sektenbildung nicht zu begünstigen ist und daß namentlich Korporationsrechte nur den Religionsgesellschaften zu erteilen sein werden, welche allgemeine Teilnahme gefunden und durch Zahl und Beschaffenheit der Teilnehmer Aussicht auf dauernden Fortbestand eröffnen „Diese Betrachtungen haben folgenden Zusatzvorschlag hervorgerufen (folgt der oben wiedergegebene Wortlaut). Nachdem noch anerkannt worden war, wie es durchaus nicht die Absicht sein könne, daß diese Spezial= gesetze sich mit Regulierung der Kurltusverhältnisse der betreffenden Religionsgesellschaften befassen sollten, vielmehr sich nur damit zu beschäftigen haben werden, ob der betreffenden Religionsgesellschaft die bürgerlichen Rechte einer moralischen Person und Korporation zu erteilen sind (was allen größeren und lebensfähigen Gesellschaften zur Erwerbung von Grundstücken, Anstellung von Beamten, Führung von Prozessen und Aufnahme von Darlehen usw. notwendig ist), hat der Ausschuß vorstehenden Vorschlag zum Beschluß erhoben.“ Die I. K. trat diesem Vorschlag des Zussch bei, beschloß jedoch, hinter den Worten „Die Religionsgesellschaften“ noch einzufügen: „so wie die geistlichen Gesellschaften“" (Antrag v. Ammon, I. K. 936, 962 ff.); dem vorgeschlagenen folgenden (den § 13 II 11 A#n wiederholenden) Satz vorauszuschicken (Antrag Walter-Bornemann, I. K. 937, 975ff.): „Jede Gesellschaft, welche als Religionsgesellschaft auf den Schutz des Staates Anspruch macht, ist verpflichtet, ihren Mit- gliedern Ehrfurcht gegen Gott, Gehorsam gegen die Gesetze, Treue gegen den Staat und sittlich gute Gesinnungen gegen alle Mit- bürger einzuflößen“; und aus den beiden Sätzen einen neuen Artikel zu formieren. Aus der Begründung des Antrages v. Ammon ist hervorzuheben, daß der Ausdruck „geistliche Gesellschaften“ im Sinne des AL II 11 li939 („Stifte, Klöster und Orden") zu verstehen sei. In gleicher Weise erläuterte der Abg. v. Ammon seinen Antrag in der Sitzung vom 2. Oktober 1849; er will letzteren nicht nur auf die katholischen Orden i. e. S., sondern auch auf die Kongregationen bezogen wissen, aber damit „keineswegs in die bisherige Verfassung in Betreff der Parochien ein- greifen“. Angedeutet wurde hierbei, daß man zu den katholischen Orden, welche sich der Krankenpflege widmen, in der evangelischen Kirche „neuerdings Aquivalente zu schaffen versucht habe“ (I. K. 962, 963). Die II. K. lehnte zunächst, den Anträgen ihrer RevKomm (II. K., 1181) folgend, beide Sätze des von der I. K. vorgeschlagenen neuen Artikels ab, den ersten („Jede Gesellschaft, welche als Religionsgesellschaft"

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