Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 15.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Entstehungsgeschichte, Deklaration und Aufhebung des Artikels 15.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 15. Entstehungsgeschichte. 283 als kritisches Korreferat die Rede Reichenspergers im HdAbg, 1872.73 S. 850 ff.). Die Reg Vorl enthielt nur den zweiten Teil des nach- maligen Art. 15; ihr § 12 lautete: „Die evangelische und die römisch- katholische Kirche, sowie jede andere Religionsgesellschaft bleibt im Besitz und Genuß ihrer für Kultus-, Unterrichts- und Wohltätigkeits- zwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds.“ Die Kommission der Nat Ver ersetzt diesen Gedanken durch einen andern, weiterreichenden. Sie spricht, im Einklang mit den ungefähr gleichzeitigen Verhandlungen und Beschlüssen des Frankfurter Parlaments (s. unten) für Preußen erstmals das Prinzip der Trennung von Staat und Kirche aus, wobei die Selbständigkeit der Kirchen in der Verwaltung und Benutzung ihres Vermögens als natürliche Konsequenz erscheint. „Jede Religionsgesellschaft" — so sagt Art. 19 Absatz 1 des KommEntw der Nat Vers — „isft in Betreff ihrer inneren Angelegen- heiten und der Verwaltung ihres Vermögens der Staatsgewalt gegen- über frei und selbständig“. Die oktr V hat diese Formulierung nicht übernommen. Die Staatsregierung fand sie (vgl. die von dem Kultusminister v. Ladenberg veranlaßte und veröffentlichte Denkschrift: „Erläuterungen, die Be- stimmungen der Vl vom 5. Dezember 1848 über Religion, Religions- gesellschaften und Unterrichtswesen betreffend“ ([Berlin 1848)) „un- geeignet, weil die Grenze zwischen den äußeren und inneren An- gelegenheiten nirgends fest bestimmt ist und weil es ein negatives Recht gibt, auf welches der Staat gegenüber den Religionsgesellschaften niemals verzichten kann, wenn er sich nicht selbst gefährden will. Deshalb hat die Verfassungsurkunde in UÜbereinstimmung mit dem von der Frankfurter Versammlung gesetzten.. Beschluß den praktischen Gesichtspunkt festgehalten und den Religionsgesellschaften das Recht, ihre Angelegenheiten selbständig zu ordnen und zu verwalten, ver- heißen, wonach künftig eine positive Teilnahme von seiten der Staatsgewalt nicht mehr stattfinden wird. Hierbei ist der evangelischen und katholischen Kirche ausdrücklich gedacht worden, um darzutun, daß diese Gemeinschaften in der ihnen zustehenden feierlich verbrieften Stellung nicht beeinträchtigt werden sollen. Die nähere Regulierung der Verhältnisse auf der Grundlage des ausgesprochenen allgemeinen Prinzips wird im geordneten Wege demnächst erfolgen.“ — Der solchergestalt motivierte Art. 12 oktr V lautet bereits wörtlich ebenso wie der nachmalige Art. 15. Wenn er, wie die ministeriellen „Erläu- terungen“ meinen „in lbereinstimmung“ stehen soll mit den Beschlüssen des Frankfurter Parlaments — gemeint sein kann nur der analoge

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