Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 15.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die degoratorische Wirkung des Art. 15.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 15. Derogatorische Wirkung des Artikels. 329 §§ 1061—1069, 1160 f. (besondere Vorschriften über die Beauf- sichtigung der katholischen Orden und ihrer Niederlassungen). Art. 15 hat an diesen und den ihnen rechtlich gleichartigen Normen des A#l und der entsprechenden älteren Gesetze der Provinzen, in denen das A###sN nicht gilt, nichts geändert. Ob letzteres durch sonstige Bestim- mungen der Verfassung außer dem Art. 15 (namentlich durch die Art. 16 und 18, vgl. unten S. 341 ff., 352 ff.) und durch spätere Gesetze geschehen, ist. eine andere Frage, welche, was die späteren Gesetze anlangt, in weitem Umfange zu bejahen ist, sofern die kirchenhoheitliche Aufsichtsgewalt in ihrem praktisch wichtigsten Anwendungsbereich: gegenüber der evange- lischen und der katholischen Kirche, durch die Gesetzgebung seit 1873 unter Außerkraftsetzung aller einschlägigen Normen des älteren Rechts neu und umfassend geregelt worden ist. Dies geschah, nachdem einzelne Partien des Aufsichtsrechts durch die Maigesetze von 1873 und 1875 geordnet worden waren, insbesondere für die evangelische Landeskirche der älteren Provinzen durch das Gesetz über die evangelische Kirchen- verfassung vom 3. Juni 1876 (dessen Charakter als Kodifikation des Staatsaufsichtsrechts gegenüber der evangelischen Landeskirche das O, 20 419 bestätigt; für die Landeskirchen der neuen Provinzen sind analoge Gesetze erlassen, vgl. Schoen, Evangelisches Kirchenrecht 1 35 8—10), für die Vermögensverwaltung in den katholischen Kirchengemeinden durch das hierauf bezügliche Gesetz vom 20. Juni 1875 (GS 241), für die Vermögensverwaltung der unter letzteres Gesetz nicht fallenden Gliede- rungen und Anstalten der katholischen Kirche durch das Gesetz über die Aufsichtsrechte des Staates bei der Vermögensverwaltung in den katho- lischen Diözesen vom 7. Juni 1876 (GS 149), endlich für die katholischen Orden und Kongregationen durch das sogenannte Klostergesetz vom 31. Mai 1875 (GS 217) und die zu ihm erlassenen Novellen. Auf den Inhalt dieser Gesetze kann hier nicht eingegangen werden. Innerhalb ihres sachlichen Geltungsbereichs sind die älteren Bestimmungen, ins- besondere die des A#n, über die Beaufsichtigung der Religionsgesell- schaften durch neue ersetzt, so daß die Anwendbarkeit des älteren Rechts — soweit es sich um Vorschriften handelt, die nicht lediglich für die Landeskirchen gelten sollten — jetzt auf den Kreis der nichtlandeskirch- lichen Religionsgesellschaften beschränkt ist. Was in anderem Zusammenhange (oben S. 314) über die Folgen der Aufhebung des Art. 15 bemerkt wurde, gilt analog auch für die derogatorische Wirkung des Artikels. Soweit eine solche Wirkung statt- gefunden hatte, ist sie durch die Derogation der lex derogatoria, durch das Gesetz vom 18. Juni 1875 nicht rückgängig gemacht worden. Ins-

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