Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 17.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

350 Artikel 18. Entstehungsgeschichte. Provinzialbehörden und sonstige allgemeine Erörterungen betreffs des Ob und Wie der Aufhebung des Patronats nicht hinausgelangt. In diesem Sinne hat sich noch 1876 der Minister Dr. Falk dem HdAbg gegenüber geäußert (HdAbg 1. März 1876, Sten. Ber. 376ff.). Über spätere Versuche, den Art. 17 auszuführen, ist nichts bekannt geworden. Die Schwierigkeiten, an denen die Ausführung des Artikels, soweit man sie ernstlich wollte, bisher stets gescheitert ist, sind darauf zurückzuführen, daß man nie an eine einfache entschädigungslose Aufhebung, sondern immer nur an eine Ablösung des Patronats gedacht hat und einen allseits befriedigenden Ablösungsmaßstab ebensowenig wie eine Quelle für die Mittel zu finden wußte, welche erforderlich wären, um die notorisch sehr zahlreichen armen Kirchengemeinden, denen mit dem Patron der einzig leistungsfähige Mitträger der Kirchenbaulast genommen werden würde, für diesen Verlust schadlos zu halten. Artikel 18. Das Ernennungs-, Dorschlags-, Wahl= und Bestätigungsrecht bei Be- setzung kirchlicher Stellen ist, so weit es dem Staate zusteht, und nicht auf dem Hatronat oder besonderen Rechtstiteln beruht, aufgehoben. Auf die Anstellung von Geistlichen beim Militär und an öffentlichen Anstalten findet diese Bestimmung keine Anwendung. Der Artikel ist durch das Gesetz vom 5. April 1873 abgeändert und durch das Gesetz vom 18. Juni 1875 aufgehoben. Der Text beider Gesetze oben S. 282. 1. Entstehungsgeschichte. — Eine dem Artikel, und zwar seinem ersten Satze, entsprechende Vorschrift erscheint zuerst in der Redaktion, welche die Zentralabteilungen der Nat Vers den Beschlüssen der Ver- fassungskommission dieser Versammlung gegeben hatten. Er heißt dort, § 21 Abs. 3: „Das dem Staate zustehende Vorschlags-, Wahl- oder Bestätigungsrecht für kirchliche Stellen wird aufgehoben.“ Dieser Satz wurde fast völlig gleichlautend als Art. 15 in der oktr L übernommen. Die „Erläuterungen“ (oben 283) bemerken dazu, daß es sich hier „nur um eine notwendige Konsequenz des im Art. 12 (— Art. 15 rer Vu) ausgesprochenen Grundsatzes“ handle. Die Aushebung der sse,aatlichen Vorschlags= usw. Rechte erstrecke sich selbstredend nicht auf das Patro- nat, welches bis zu der darüber vorbehaltenen Gesetzgebung (s. Art. 17) in Kraft bleiben müsse. Ferner bedürfe es nicht erst der Bemerkung, daß für das Gebiet der evangelischen Kirche die aus dem Rechte der

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