Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

366 Artikel 20—26. Einfluß der Deutschen Grundrechte auf die oktr B. öffentlichen Schulwesens in ihrem geschichtlich begründeten und sachlich berechtigten Vorrang vor dem Privatunterricht, ihrem öffentlichrechtlichen Ansehen nicht herabdrücken, um an ihre Stelle dem Namen nach die Gewerbefreiheit der Privatlehrer, der Sache nach die Herrschaft der Kirche über die Schule zu setzen. Der § 13 der Reg Vorl hat denn auch nur die Bedeutung eines schnell überwundenen Standpunktes. Der Gedanke, die belgischen An- schauungen über Schule und Unterricht in complexu zu rezipieren, ist alsbald aufgegeben worden. Daß dies geschah, ist das Verdienst der preußischen Regierung und des Frankfurter Parlaments. Schon im Sommer 1848 gelangte man im preußischen Unterrichts- ministerium zur Klarheit darüber, daß es, wenn man die Rechtsgrund- lagen des Unterrichtswesens überhaupt in der Verfassung festlegen wolle, nicht darauf ankommen könne, bloß die Freiheit des Privat- unterrichts zu proklamieren, daß die Aufgabe vielmehr darin bestehe, unter Bewahrung der Dignität des öffentlichen Unterrichtswesens, unter Voran- stellung desselben vor dem Privatunterricht ersteres in seinen Grundzügen zu regeln, damit seinen Bestand zu sichern und seine Fortentwicklung zu gewährleisten. Bereits im August 1848 sind im Unterrichtsministerium (wie die Einsicht der Akten desselben ergeben hat) auf Anregung des damaligen Ministerialdirektors, nachherigen Ministers v. Ladenberg die ersten Entwürfe zu neuen Verfassungsbestimmungen über Schule und Unterricht aufgestellt worden; sie wurden bald darauf vom Staats- ministerium gutgeheißen und später alsdann, nach nochmaliger, das Wesentliche aber nicht ändernder Umarbeitung, in die oktr V (Art. 17—22, entsprechend den Art. 20—25 der revV) ausgenommen. Die ziemlich ausführlich gehaltene Begründung dieser Bestimmungen bildet die zweite Hälfte der oben (vgl. S. 265, 283 und anderwärts) vielfach in Bezug genommenen, im Dezember 1848 veröffentlichten amtlichen Denkschrift „Erläuterungen, die Bestimmungen der Vll vom 5. Dezember 1848 über Religion, Religionsgesellschaften und Unterrichtswesen betreffend“. In dieser ihrer gesetzgeberischen Tätigkeit hat die Staatsregierung sich im Sommer und Herbst 1848 viel weniger von der Berliner als von der Frankfurter Nationalversammlung leiten lassen. Die Beschlüsse der ersteren gedachte man nicht so sehr zu befolgen, als man sie (freilich vergeblich) zu beeinflussen versuchte, — die der letzteren dagegen wurden schon in ihrer Entwurfsgestalt, d. h. in der Formulierung, die ihnen der, Verfassungsausschuß des Frankfurter Parlaments gegeben hatte, sorg- fältig erörtert und berücksichtigt, so daß die Art. 17ff. der oktr V fast durchweg auf den einschlägigen Bestimmungen der „Grundrechte des

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