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Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:
anschuetz_verfassungsurkunde_preussen
Title:
Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.
Author:
Anschütz, Gerhard
Place of publication:
Berlin
Document type:
Multivolume work
Collection:
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1912
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Volume

Persistent identifier:
anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1
Title:
Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.
Subtitle:
Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.
Author:
Anschütz, Gerhard
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Verfassung
Volume count:
1
Publishing house:
O. Häring
Document type:
Volume
Collection:
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1912
Scope:
671 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Titel II. Von den Rechten der Preußen.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Artikel 21.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.
  • Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)
  • Title page
  • Meinem Freunde Erich Marcks.
  • Vorwort.
  • Inhaltsverzeichnis.
  • Homepage
  • Introduction
  • Kommentar zu der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850. Die Eingangsformel.
  • Titel I. Vom Staatsgebiete.
  • Titel II. Von den Rechten der Preußen.
  • Die Rechte der Preußen
  • Artikel 3.
  • Artikel 4.
  • Artikel 5.
  • Artikel 6.
  • Artikel 7.
  • Artikel 8.
  • Artikel 9.
  • Artikel 10.
  • Artikel 11.
  • Artikel 12.
  • Artikel 13.
  • Artikel 14.
  • Artikel 15.
  • Artikel 16.
  • Artikel 17.
  • Artikel 18.
  • Artikel 19.
  • Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).
  • Artikel 20.
  • Artikel 21.
  • Artikel 22.
  • Artikel 23.
  • Artikel 24.
  • Artikel 25.
  • Artikel 26 und Artikel 112.
  • Artikel 27.
  • Artikel 28.
  • Artikel 29.
  • Artikel 30.
  • Artikel 31.
  • Artikel 32.
  • Artikel 33.
  • Artikel 34.
  • Artikel 35.
  • Artikel 36.
  • Artikel 37.
  • Artikel 38.
  • Artikel 39.
  • Artikel 40.
  • Artikel 41.
  • Artikel 42.
  • Erster Anhang. (Zu Seite 36 ff.) Erster Entwurf (Urentwurf) der preußischen Verfassungsurkunde, dem König vom Staatsministerium vorgelegt mit Bericht vom 15. Mai 1848. Mit den Bemerkungen König Friedrich Wilhelms IV.
  • Zweiter Anhang. Die Texte der Regierungsvorlage vom 20. Mai 1848, des Kommissions-Entwurfs der Nationalversammlung, der oktroyierten Verfassung und der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850.
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Full text

380 Artikel 21. Sorge des Staates für das Schulwesen. 
lichem und privatem Unterrichtswesen, an die Spitze der vorwiegend auf 
das Volksschulwesen bezüglichen Artikelreihe 21—25 als Abs. 1 des Art. 21 
der Satz gestellt: für die Bildung der Jugend soll durch öffentliche 
Schulen genügend gesorgt werden. Damit wollte gesagt sein, daß der 
Staat nicht gesonnen ist, die große Kulturaufgabe der Sorge für die 
Volksbildung dem freien Belieben Privater (zu denen in diesen Betracht 
auch die Kirche gehören würde) zu überlassen, vielmehr in der Lösung 
dieser Aufgabe eine ihm in erster Linie obliegende, teils von ihm selbst, 
teils durch seine Gliederungen, die Gemeinden, zu erfüllende Pflicht 
erblickt. Die staatsrechtliche Grundlage des preußischen Schulwesens ist 
nicht (vgl. wiederum S. 365 ff.) die Freiheit des Privatunterrichts, sondern 
die Pflicht des Staates zur Sorge für die Bildung der Jugend seines 
Volkes durch öffentliche Schulen. 
Das Unterrichtswesen ist also Gegenstand öffentlicher (staatlicher 
und kommunaler (vgl. die Erörterungen zu Art. 23—25) Verwaltung. 
Nicht ausschließlich öffentlicher Verwaltung. Wie ein Blick auf den 
nächsten Artikel, der vom Privatunterrichtswesen handelt, ergibt, sieht 
es den öffentlichen Gewalten nicht allein zu, Unterrichtsanstalten zu er- 
richten und zu betreiben; es besteht in Preußen kein absolutes Unterrichts- 
monopol des Staates. Die „öffentlichen“, von den Gemeinden errichteten 
und unterhaltenen, vom Staate beaufsichtigten und geleiteten Schulen 
sind die weitaus wichtigsten Träger des Volksunterrichts, aber nicht die 
einzigen. Es sind neben ihnen auch Privatschulen (auch solche mit Volks- 
schulziel; vgl. Ausführungen zu Art. 22) zulässig und zugelassen und auch 
der durch Abs. 2 statuierte Unterrichtszwang verpflichtet — worauf noch 
zurückzukommen ist — die Eltern nur, ihren Kindern ein gewisses Mindest- 
maß von Bildung zu verschaffen, verpflichtet sie aber nicht, die Kinder 
in die öffentliche Schule zu schicken. Das öffentliche Schulwesen beruht 
also — um zum Verständnis gewerberechtliche Analogien heranzuziehen — 
weder auf einer ausschließlichen Gewerbeberechtigung des Staates, noch 
ist mit ihm ein staatliches Zwangs- und Bannrecht verbunden. 
Die beiden Absätze des Artikels bilden nicht nur textlich, sondern 
auch gedanklich ein einheitliches Ganzes. Die I. K. hat an ihrem Beschlusse, 
I. K. 1240, aus den beiden Absätzen selbständige Artikel zu bilden, nicht 
festgehalten. Dies ist für die Auslegung, insbesondere des ersten Ab- 
satzes, von Bedeutung. Der erste Absatz ist im Zusammenhange mit 
dem zweiten zu lesen und das Ganze so zu verstehen: der Staat ge- 
bietet seinen Untertanen (genauer: den Inhabern elterlicher Gewalt), 
ihre Kinder oder Pflegebefohlenen nicht ohne „den Unterricht, welcher 
für die öffentlichen Volksschulen vorgeschrieben ist“, aufwachsen zu lassen
	        

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