Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Berücksichtigung der konfessionellen Verhältnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

446 Artikel 24. Konfessions- und Simultanschule nach dem Bu . beschäftigen“ (Schulkompromiß, oben 444, zu b), d. h. auch mit der Erteilung anderweiten Unterrichts zu betrauen ist (§ 37 Abs. 3). Ferner ist die Anstellung der lediglich für den technischen Unterkicht (Zeichnen, Turnen, Handarbeit, Handfertigkeit, Hauswirtschaft) be- stimmten Lehrer durchweg unabhängig von dem Glaubensbekenntnis (& 41). — Über die Voraussetzungen, unter denen die Konfessionalität einer Schule zu verändern (z. B. eine katholische in eine evangelische Schule zu verwandeln) ist, vgl. § 35 Abs. 2, 38 Abs. 2; über den An- spruch konfessioneller Minoritäten auf Errichtung einer besonderen Schule ihres Bekenntnisses: § 39. Die Simultanschule definiert das VUG, 8 36 Abs. 1, als „eine Volksschule, an der nach ihrer besonderen Verfassung bisher gleichzeitig evangelische und katholische Lehrkräfte anzu- stellen waren.“ Wo und soweit dies der Fall war, „behält es dabei auch in Zukunft sein Bewenden“; die bestehenden Simultanschulen bleiben also erhalten. Und weiter: „in einem Schulverband (Gemeinde, Gesamtschulverband), in dem lediglich Schulen der vorbezeichneten Art bestehen, dürfen neue Volksschulen nur auf derselben Grundlage er- richtet werden“ (§ 36 Abs. 1). Damit ist das Simultanprinzip an den Orten, wo es beim Inkrafttreten des Vu##in Geltung stand, vor Beeinträchtigung, auch vor der Konkurrenz konfessioneller Schulen, ge- schützt. Doch ist dieser Schutz kein unbedingter, indem der Schulverband „aus besonderen Gründen“ und mit Genehmigung der Schulaussichts- behörde „Anderungen“ beschließen kann (5 36 Abs. 1, letzter Satz). An Orten, wo Konfessions- und Simultanschulen nebeneinander bestehen, ist das bisherige Verhältnis des einen zu dem andern Schultypus bei Neugründungen festzuhalten (§ 36 Abs. 2). An Orten, wo bisher keine Simultanschulen waren, können solche durch Beschluß des Schulverbandes (dem hier, wie in dem umgekehrten Falle der Neueinführung des Konfessionssystems, § 36 Abs. 1, letzter Satz, die Initiative zusteht) mit Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde „aus besonderen Gründen“ neu errichtet werden (a. a. O. Abs. 4). Was „besondere Gründe“ sind, sagt das Gesetz nicht, meint aber damit, wie die Entstehungsgeschichte (vgl. den Komm Ber des HdAbg zum Vu, 1906, Aktenstück 288 S. 281, 284 f.) ergibt, die besonderen örtlichen Verhältnisse des be- treffenden Schulverbandes (v. Bremen, Vl.# 103, und Loening im Jahrb öff R 3 114). Zur Begründung des Vorhabens, Simultan- schulen dort einzuführen, wo es bislang keine gab, genügt m. a. W. nicht die allgemeine Behauptung, daß die Simultanschule an sich gegen- über der Konfessionsschule den Vorzug verdiene (ein Satz, den ja Ver-

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