Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Berücksichtigung der konfessionellen Verhältnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 24. Leitung des Religionsunterrichts durch die Kirche. 447 fassung und VlU# so nicht gelten lassen); es muß vielmehr dargetan werden, daß und warum das Simultanprinzip gerade für den be- treffenden Schulverband und seine Einwohnerschaft schultechnisch, finanziell, politisch vorteilhafter sei als das System der Konfessionsschule. Streitigkeiten über das Vorhandensein und die Erheblichkeit solcher „be- sonderen Gründe“ werden in letzter Instanz vom O- entschieden (5 36 Abs. 6, 7); — eine Kompetenz, welche das OG mit der Er- ledigung von Fragen betraut, welche nicht die Eigenschaft von Rechts-, sondern von Ermessensfragen haben (vgal. Anschütz im Jahrb öff R 1 212). Für alle (die seit altersher bestehenden, wie die unter der Herrschaft des VU neu errichteten) Simultanschulen gilt § 36 Abs. 11: „Die Zusammensetzung des Lehrkörpers soll sich tunlichst dem Verhältnisse der die Schule besuchenden Kinder anschließen.“ — Im Gebiete des ehemaligen Herzogtums Nassau gilt Abschn. IV des Blu , in den Provinzen Wesipreußen und Posen das ganze Gesetz nicht (88 42, 70), so daß es dort bei dem Prinzip der obligatorischen Simultanschule (Edikt vom 24. März 1817, s. oben S. 447), hier bei der rechtlichen Gleichstellung von Konfessions-- und Simultanschule und der diskretio- nären Freiheit der Verwaltung, das eine oder das andere System zu bevorzugen (s. oben S. 441, 442) verblieben ist. 3. Die Leitung des religiösen Unterrichts durch die Religions- gesellschaften. — Der zweite Absatz des Art. 24 ist im Gegensatz zum ersten (s. oben S. 443) noch heute suspendiert (vgl. den [Falkschen!) Min Erl über den schulplanmäßigen Religionsunterricht vom 18. Febr. 1876 (abgedruckt bei v. Bremen, Volksschule 186 ff.), Nr. 7 und Hinschius, Kirchenrecht 4 611; aM: Rintelen, Die Volksschule Preußens in ihrem Verhältnis zu Staat und Kirche, 246). Er ist daher insoweit „Zukunfts- recht“, Direktive über die Unterrichtsgesetzgebung. Es ist zunächst der Inhalt dieses Zukunftsrechts näher darzulegen und sodann das gegen- wärtig geltende Recht der Materie zu betrachten. I. Das Zukunftsrecht; Inhalt der durch Abs. 2 der Ge- setzgebung erteilten Direktive. — Wenn es im Abst. 2 heißt: den religiösen Unterricht in der Volksschule leiten die betreffenden Religions- gesellschaften, so liegt hierin zunächst a. die Anordnung, daß der Unterricht in der Religion einen Lehrgegenstand der öffentlichen Volksschule bildet. Dabei ist voraus- gesetzt, daß dieser Unterricht ein konfessioneller ist und bleibt; er wird nicht, unter Beiseitestellung der Unterscheidungslehren als ein allgemein- christlicher (wie man aus dem allgemeinen Grundsatz des Art. 14 folgerm müßte, wenn dieser nicht durch die besondere Vorschrift des Art. 24

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