Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Author:: Anschütz, Gerhard

Volume count:: 1

Publisher:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Leitung des religiösen Unterrichts durch die Religionsgesellschaften.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

454 Artikel 24 Absatz 2. Der Ministerialerlaß vom 18. Februar 1876. 18. Februar 1876, Nr. 7: „Anlangend die Leitung des Religionsunterrichts, so ist von mir wiederholt darauf hingewiesen worden, daß dieselbe nach Art. 24 der Verfassung den Religionsgesellschaften zustehen soll, daß jedoch einerseits dieser Artikel erst der nähern Bestimmung seines Inhalts durch das .. Unterrichtsgesetz bedarf, daß indes andererseits nichts im Wege steht, die darin enthaltene allgemeine Norm insoweit zur Anwendung zu bringen, als dies die bestehenden Gesetze und die staatlichen Interessen gestatten.“ Dieser Erlaß vom 18. Februar 1876 ist dazu bestimmt, den dem Abs. 2 zugrundeliegenden Gedanken zunächst für den katholischen Religionsunterricht im Ver- waltungswege zu realisieren, soweit dies im Rahmen „der bestehenden Gesetze und der staatlichen Interessen“ möglich ist. Sein wesentlichster Inhalt ist dieser. Die Erteilung des Religionsunterrichts in der Volks- schule liegt in erster Linie den an der Schule angestellten Lehrern ob (Nr. 2). Im Bedürfnisfalle kann jedoch dieser Unterricht teilweise oder ganz dem Ortsgeistlichen übertragen werden, soweit und solange letzterer der Schulaufsichtsbehörde keine Bedenken erregt und allen Anordnungen derselben pünktlich entspricht (Nr. 3, 4). UÜber Diffrenzen zwischen dem Geistlichen und dem ordentlichen Lehrer entscheidet die Schul- aufsichtsbehörde (Nr. 5). Kein Geistlicher hat ein Recht, die Leitung des Religionsunterrichts zu beanspruchen. Die Ubertragung der Leitung ist iederzeit widerruflich; der Widerruf tritt insbesondere ein, wenn der Geistliche durch sein Verhalten diejenigen Zwecke gefährdet, welche der Staat mit der Erziehung der Jugend durch die Volksschule verfolgt (Nr. 7). Die „Leitung"“ enthält die Befugnis des Geistlichen, dem Religionsunterricht beizuwohnen, durch Fragen und, soweit erforderlich, stellenweises Eingreifen in den Unterricht sich davon zu überzeugen, ob dieser von dem Lehrer vollständig und sachgemäß erteilt wird, ferner den Lehrer (jedoch nicht in Gegenwart der Schüler) sachlich zu berichtigen, auch endlich bei der Entlassungsprüfung die Zensur in der Religion mitfestzustellen (Nr. 9). — Durch Min Erl vom 21. Januar 1880 (Zu V 227, 228) sind die Bestimmungen dieses Erlasses auch auf den evangelischen Religionsunterricht für anwendbar erklärt (Schoen VArch 6 188 N. 199). Anderweite Verordnungen des Unterrichtsministers (Hinschius, Kirchenrecht 4 613) räumen den kirchlichen Behörden einen gewissen Einfluß auf die Einführung neuer Lehrbücher ein. 4. Die Leitung der äußeren Angelegenheiten der Bolksschule durch die Gemeinde. — 1. Das Zukunftsrecht. — Die hier ge- nannten „äußeren Angelegenheiten“ stehen im Gegensatz zu den inneren Angelegenheiten der öffentlichen Schulen, welche Art. 23 Abs. 1, wie

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