Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Leitung der äußeren Angelegenheiten der Volksschule durch die Gemeinde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

458 Art. 24 Abs. 3. Gemeinde und Schule nach der Städteordnung von 1808. stellung wäre), sind durch litt. b die Schulangelegenheiten im ganzen und schlechthin „kommunalisiert"“. Die beiden Absätze, a und b, des & 179 sind vielmehr so zu verstehen: soweit die Kirchen- und Schul- sachen nach den bestehenden Gesetzen zum Wirkungskreis der Gemeinden gehören, sind sie zur Behandlung in Deputationen und Kommissionen (StO §5 175) geeignet. Durch den §& 179 der Städteordnung und seine Rubriken „Lbirchliche Angelegenheiten“, „Schulsachen“ ist also die Zu- ständigkeit der Gemeinde nicht erweitert worden. Diese Bestimmungen verweisen auf das damals geltende Recht. Letzterem aber, insbesondere dem A#n, war eine Kompetenz der politischen Gemeinde in Schul- sachen fremd. Nach dem A#m (dessen einschlägige Normen, II 12, durch die StO nicht, wie Preuß a. a. O. 14 f. unrichtigerweise annimmt, beseitigt sind: die StO hat nur die auf die slädtische Verfassung und Verwaltung bezüglichen Vorschriften, also das Städterecht, nicht das Schulrecht, II 8, nicht II 12 des AL# aufgehoben) ist die politische Gemeinde an dem Schulwesen weder aktiv noch passiv beteiligt; das Schulwesen stand in keiner organischen Beziehung zu den Gemeinden. Die Schul- unterhaltungslast war nicht Gemeinde-, sondern Sozietäts-(Interessenten--) Last (s. unten bei Art. 25 S. 471 ff.), und wenn AL II 12 512 die „gemeinen Schulen“ der „Direktion der Gerichtsobrigkeit eines jeden Ortes“ — übrigens dieser nicht allein, sondern im Zusammenwirken mit der Geistlichkeit — unterstellte, so war die „Gerichtsobrigkeit“ im den Städten allerdings der Magistrat; dieser aber erschien hier nicht als der Gemeindevorstand, sondern in einer Eigenschaft, welche bei der völligen Verkümmerung des kommunalen Selbstbestimmungsrechts im 18. Jahrhundert seine wesentlichste, nahezu einzige war: als lokale Staatsverwaltungsbehörde, die (ebenso wie die in Schulsachen mit ihr gemeinsam tätige Geistlichkeit) nur dazu bestimmt war, den oberen Staatsbehörden als vollziehendes Organ zu dienen (richtig Loening a. a. O. 81). Die Schulverwaltung des AL-R ist also keine Gemeinde-, sondern reine Staatsverwaltung. Demgegenüber teilt nun 5 179 Städie- ordnung die äußeren Schulangelegenheiten, deren Bearbeitung einer rein kommunalen Verwaltungsdeputation (StO § 175) aufgetragen wird, dem städtischen Wirkungskreise zu und ändert insoweit das ältere Recht zugunsten der Stadtgemeinde ab, während er die Organisation der Behörde zur Besorgung der inneren Angelegenheiten „besonderen Bestimmungen“ vorbehält, d. h. das bestehende Recht und die auf ihm beruhende ausschließliche Herrschaft des Staates über die interna aufrechterhält (vgl. hierüber die ausführliche Darstellung von Trautmann.

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