Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Leitung der äußeren Angelegenheiten der Volksschule durch die Gemeinde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Art. 24 Abs. 3. Gemeinde und Schule nach der Städteordnung von 1808. 459 Aföff R 19 536ff., 579ff.). Die Wirkung des *+7 179 war mithin die, daß die Interna der öffentlichen Schulen Gegenstand eigener und unmittel- barer Staatsverwaltung blieben, während die Externa in die Verwaltung der Gemeinde übergingen. Damit war der nachmals von der Ver- fassung als Richtschnur für die Unterrichtsgesetzgebung aufgestellte Satz: die Interna dem Staate, die Externa der Gemeinde — in Kraft getreten. Wollte man übrigens trotz aller obwaltenden Bedenken die Kommunalisierung auch der inneren Angelegenheiten als das von dem Gesetzgeber der Städteordnung Gewollte ansehen, so wäre doch dieser Wille heute nicht mehr maßgebend. Denn die Verwaltung der inneren Angelegenheiten ist, als integrierender Teil der „Schulaufsicht“, durch Art. 23 Abs. 1 dem Staate vorbehalten (oben S. 415) und dieser Verfassungssatz ist, im Unterschied von Art. 24 Abs. 3 Satz 1, nicht mehr suspendiert, sondern durch das Schulaufsichtsgesetz vom 11. März 1872 (oben S. 405) aktuell geworden, wodurch & 179 der Städteordnung von 1808, wenn er den Wirkungskreis der Gemeinde auf das Gebiet der inneren Schulangelegenheiten hätte erstrecken wollen, aufgehoben worden wäre. 35 179 hat das aber nicht gewollt. Er beruht auf dem Gedanken, daß die kommunale Zuständigkeit in Volksschulsachen über den Rahmen der äußeren Angelegenheiten nicht hinausreichen soll. So ist er auch von Anfang an aufgefaßt worden (vgl. namentlich die Unter- suchungen Loenings a. a. O. 81 ff.). Bei Ausarbeitung der im §& 179, litt. b vorbehaltenen Bestimmungen über die „Behörde zur Besorgung der inneren Angelegenheiten“ ist seitens des zuständigen Ressorts — der Abteilung für Kultus und Unterricht im Ministerium des Innern, dem nachmaligen Kultusministerium — nicht daran gedacht worden, dieser Behörde die Eigenschaft einer städtischen, kommunalen zu geben. Nach den ursprünglichen Absichten sollte neben der durch § 179 angeordneten rein städtischen Deputation für die Externa ( oben 458) in jeder Stadt ein staatliches Schulkollegium für die Interna errichtet werden (Loening a. a. O. 82). Indessen kam man von diesem Gedanken einer organischen Trennung der Externa und Interna bald zurück und entschloß sich, die beiden Zweige der Volksschulverwaltung in jeder Stadt einer Behörde zu übertragen, welche quoad externa als Gemeinde--, qucoad interna als Staatsorgan gelten sollte. In diesem Sinne ergingen die im §& 179 litt. b vorbehaltenen Bestimmungen als Instruktion für die Schuldeputationen in den Städten, erlassen von der Abteilung für Kultus und Unterricht (s. oben) am 26. Juni 1811 (abgedruckt bei v. Bremen, Volksschule 517 f.). In Nr1

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