Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 24.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Die Anstellung der Volksschullehrer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 24 Absatz 3. Die Anstellung der Volksschullehrer. 465 „Die Rektoren, Hauptlehrer, Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen werden von der Schulaufsichtsbehörde unter der durch dieses Gesetz geordneten Beteiligung der Schul- verbände aus der Zahl der Befähigten angestellt.“ Hierdurch ist — da die „Schulverbände“ des Vu G##entweder politische Gemeinden oder Verbände von solchen sind (s. hierüber bei Art. 25 S. 476ff.), die Suspension des Abs. 3 Satz 2 aufgehoben; die Bestimmung ist aktualisiert. Die nähere Ausführung derselben unter- scheidet zunächst zwischen „Stellen, deren Inhabern Leitungsbefugnisse zustehen (Rektoren, Hauptlehrem usw.)“ und einfachen Lehrerstellen, und regelt den Besetzungsmodus bei der zweiten Kategorie wiederum verschieden für größere und kleinere Schulverbände (d. h. Schulverbände mit mehr als 25 und solche mit 25 und weniger Schulstellen). Die Besetzung der Stellen, deren Inhabern Leitungsbefugnisse zustehen, geschieht durch die Schulaufsichtsbehörde (also durch die Be- zirksregierung, Abteilung für Kirchen- und Schulwesen). Die Beteili- gung der Schulverbände ist hier auf „Anhörung“ beschränkt (VUG 860). Die übrigen Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volks- schulen werden von der Gemeindebehörde aus der Zahl der Befähigten innerhalb einer von der Schulaufsichtsbehörde zu bestimmenden Frist gewählt (Vu G 559 Abs. 1). Die Gewählten bedürfen der Bestätigung durch die Schulaufsichtsbehörde (die Bestätigung darf nur aus „erheb- lichen Gründen“, zu deren Mitteilung die Behörde übrigens nicht ver- pflichtet ist, versagt werden) „und werden von ihr unter Ausfertigung der Ernennungsurkunde für den Schulverband angestellt“ (§ 59 Abs. 3; über die Wirkungen dieser Anstellung für den Schulverband und die rechtliche Natur des daduich begründeten Dienstverhältnisses s. oben bei Art. 23 S. 421, 425 ff.). Die Wahl erfolgt in Schulverbänden mit mehr als 25 Schurlstellen frei aus allen „Befähigten“ (die Voraussetzungen der Be- fähigung sind im Verwaltungswege geregelt; vgl. die betreffenden Vor- schriften bei v. Bremen, Volksschule 195 ff., 261 ff.), in Schulverbänden mit 25 und weniger Stellen aus drei von der Schulaufsichtsbehörde Bezeichneten (§ 59 Abs. 1). Das Wahlrecht wird durch den Gemeindevorstand, sofern dieser kollegialisch organisiert ist, andernfalls (namentlich also in den Städten der Rheinprovinz und grundsätzlich in allen Landgemeinden) durch die Schuldeputation bzw. den Schulvorstand ausgeübt (§59 Abs. 2 Nr. 1, besondere Vorschriften für Gutsbezirke und Gesamtschulverbände s. daselbst unter Nr. 2 und 3). Versagt die Schulaufsichtsbehörde die Bestätigung, so fordert sie zu einer anderweiten Wahl auf. Wird die Bestätigung auch dieser Wahl versagt oder die Wahlfrist nicht inne- Anschütz, Preuß. Verfassungs-Urkunde. I. Band. 30

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