Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 25.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Entstehungsgeschichte

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 25. Entstehungsgeschichte. 467 Mit diesem Art. 24 der Beschlüsse der Zentralabteilungen (nicht, wie v. Roenne, Vll 57, irrtümlich angibt, mit dem KommEntw der Nat Vers) stimmt Art. 22 oktr V überein. Auch der folgende Artikel (25) der Zentralabteilungen, Ein besonderes Gesetz regelt das gesamte Unterrichtswesen. Der Staat gewährleistet den Volksschullehrern ein bestimmtes, auskömmliches Gehalt. ist von der oktr V, als Art. 23, wörtlich übernommen worden. Bei der Revision des Art. 22 oktr V wurden dessen zwei erste Sätze: Die Mittel zur Errichtung, Unterhaltung und Erweiterung der öffentlichen Volksschule werden von den Gemeinden, und im Falle des nachgewiesenen Unvermögens, ergänzungsweise vom Staate aufgebracht. Die auf besonderen Rechtstiteln beruhenden Ver- pflichtungen Dritter bleiben bestehen. als Abs. 1 des nunmehrigen Art. 25 ohne wesentliche Debatten in beiden Kammern unverändert angenommen. Die Verhandlungen (val. den Bericht des Zussch, I. K. 1056, 1057, insbesondere aber die Schluß- ausführungen des Berichterstatters Grafen Itzenplitz, I. K. 1964) lassen keinen Zweifel darüber, daß man unter „Gemeinde“ hier wie im vor- hergehenden Artikel (s. oben 454 ff.) die bürgerliche, politische Gemeinde verstanden wissen, die Einrichtung besonderer Schulgemeinden (Schul- sosietäten) also ausschließen wollte. Darüber, was es mit den durch den Artikel aufrechterhaltenen „Verpflichtungen Dritter“ auf sich habe, außerte sich in der I. K. der Abg. Kisker (der frühere Justizminister), ohne Widerspruch zu finden, dahin: „Der zweite Satz: „die auf be- sonderen Rechtstiteln beruhenden Verpflichtungen Dritter bleiben be- stehen", sagt, daß alles dasjenige, was an speziellen Schulfonds vor- handen, früher zu Schulfonds bestimmt war, dazu auch ferner verwendet werden soll. Nur Verpflichtungen, die auf allgemeinen, jetzt nicht mehr anwendbaren Gesetzen beruhen, können hiernach wegfallen. Im übrigen aber kann dieser zweite Satz nichts anderes bedeuten, als was in dem Art. 11 (oktrV — Art. 15 des geltenden Textes, vgl. oben S. 330 f.) den Religionsgesellschaften hinsichtlich der für Kultus-, Unterrichts- und Wohl- tätigkeitszwecke bestimmten Fonds zugesichert ist; es sollen, wie man es auch hätte ausdrücken können, die rechtlich begründeten Ver- pflichtungen Dritter bestehen bleiben."“ Abs. 2 des Artikels entstand durch Herübernahme des Satzes: „Der Staat gewährleistet den Volksschullehrern ein bestimmtes, auskömmliches Gehalt“ aus dem Art. 23 oktr B (s. unten S. 488), und durch Umformung 30

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links