Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 25.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Das während der Suspension des Artikels 25 geltende Recht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

472 Artikel 26. Die Unterhaltung der Vollsschule nach dem ALR. „Dominien“, in andern Landesteilen außer dem eigentlichen „Gutsherrn des Ortes“ auch andere Inhaber gqualifizierten Großgrundbesitzes, ins- besondere die Rittergutsbesitzer; ferner, namentlich für solche Schulen, deren Lehrer zugleich kirchliche Funktionen (Küsterdienste) versehen, die Kirchenbaulastpflichtigen: Patrone und Kirchengemeinden. Indessen traten alle diese Schullastenträger mit ihren Leistungen nur ein, soweit die Unterhaltung der Schule nicht aus etwa vorhandenen Schul- stiftungen oder andern, Schulzwecken gewidmeten örtlichen Fonds bestritten werden konnte. Auch galten die gesetzlichen Bestimmungen über die Schulsozietäten und die Verteilung der Schullast zwischen ihnen und den mit ihnen konkurrierenden andern Trägern der Schullast als nachgiebiges Recht, welches einer abweichenden Regelung der einschlägigen Verhält- nisse durch lokale Normen — die „Ortsverfassung“ der Schule — nicht entgegenstand und hinter solchen Ortsverfassungen zurücktrat (vol. v. Bremen a. a. O. 547, Anschütz im Varch 5 425, 426). Lokale Normen dieser Art konnten nach feststehender Rechtsprechung des OVG insbesondere entstehen durch Vereinbarungen der Beteiligten, d. h. der die Schullast tragenden Subiekte unter sich oder mit Dritten unter (ausdrücklicher oder stillschweigend betätigter) Zustimmung der Schul- aufsichtsbehörde (Rechtssetzung durch Vereinbarung, vgl. Anschütz a. a. O. und im Pr VBl 22 88ff.). — ein Weg, welcher in vielen Fällen be- schritten wurde, um die Schullast ihren ordentlichen Trägern, den Sozietäten, Gutsherren, kirchlichen Interessenten usw. abzunehmen und auf die politische Gemeinde zu übernehmen, m. a. W. das Kommunal- prinzip als Ortsrecht einzuführen. Die Bestimmungen des wichtigsten der auf dem Sozietätsprinzip beruhenden Partikularrechte, des A#s, gingen im wesentlichen dahin: „Wo keine Stiftungen für die gemeinen Schulen vorhanden sind, liegt die Unterhaltung der Lehrer den sämtlichen Hausvätern des Ortes, ohne Unterschied, ob sie Kinder haben oder nicht, und ohne Unterschied des Glaubensbekenntnisses ob“ (ALF II 12 J29). Der Begriff „Stif- tungen“ ist hier im weiten Sinne zu verstehen: er umfaßt nicht nur die Schulstiftungen im engeren und eigentlichen Sinne, die Schulzwecken gewidmeten Vermögensmassen mit juristischer Persönlichkeit, sondern auch Fonds mit gleicher Zweckbestimmung, aber ohne Persönlichkeit, überhaupt alle dauernden geldwerten Leistungen, zu denen Dritte in Bezug auf die Unterhaltung einer bestimmten Schule rechtlich verpflichtet sind. Der durch solche Fonds und Leistungen nicht gedeckte Betrag der Schullasten ist von den „Hausvätern jedes Ortes“ aufzubringen. „Ort“" ist nicht notwendig die politische Gemeinde, sondern der für jede

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