Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Author:: Anschütz, Gerhard

Volume count:: 1

Publisher:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 25.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Das während der Suspension des Artikels 25 geltende Recht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 25. Die Unterhaltung der Vollsschule nach dem ALR. 473 Schule von der Schulaufsichtsbehörde — der Bezirksregierung, s. oben 531 ff. — gebildete Besuchsbezirk, der Schulsprengel, dessen Grenzen mit denen der politischen Gemeinde zusammenfallen können, aber nicht müssen (oben S. 442). „Hausväter“ sind die physischen, wirtschaftlich selbständigen Einwohner des „Ortes“. Sie bilden in ihrer Gesamtheit einen gesellschaftlichen Verband — die Schulsozietät —, welcher durch die von den Gerichten gebilligte Verwaltungspraxis des 19. Jahrhunderts zur Korporation entwickelt worden ist (Loening a. a. O. 75). Die Mit- gliedschaft in dieser Korporation wird erworben durch Begründung des Wohnsitzes am „Ort“ bei sonst zutreffenden gesetzlichen Voraus- setzungen der Eigenschaft als „Hausvater“. Vom Glaubensbekenntnis ist die Mitgliedschaft nicht ohne weiteres abhängig, sie kann aber durch Verwaltungsakt davon abhängig gemacht, d. h. es kann statt der kon- fessionell gemischten Sozietät der „sämtlichen Hausväter des Ortes“ eine Mehrheit von konfessionell getrennten Sozietäten gebildet werden (. oben 442). Die Stellung der Sozietät ist eine vorwiegend passive, ihre Aufgabe besteht weniger im Verwalten als im Bezahlen: in der Unterhaltung der Schule, während die „Direktion“ der letzteren Sache der „Gerichtsobrigkeit“" und der höheren Staatsbehörden war (oben S. 413, 458). Die zur Aufbringung der Unterhaltungskosten erforder- lichen Beiträge „müssen unter die Hausväter nach Verhältnis ihrer Besitzungen und Nahrungen billig verteilt und von der Gerichtsobrigkeit ausgeschrieben werden“ (A# h. t. 931). Die hieran geknüpfte Vor- schrift des Gesetzes (h. t. 932), daß gegen Erledigung der Beiträge die Kinder der Beitragenden von Entrichtung eines Schulgeldes frei sein sollen, wurde in der Praxis meist nicht beachtet. Neben den Schulsozietäten erscheinen als Mitträger der Schul- last die Stadtgemeinden bzw. die sie vertretenden Magistrate sowie die Gutsherren. Die Magistrate partizipieren nur an dem Hauptteil der sächlichen Schulkosten: an der Schulbaulast; sie müssen „die auf dem Kämmereieigentum gewachsenen und gewonnenen Materialien, soweit solche hinreichend vorhanden und zum Bau notwendig sind, unent- geltlich verabfolgen“ (§ 36 h. t.). Der Gutsherr, nicht Mitglied der Sozietät, sondern als „Gerichtsobrigkeit“ außer und über ihr stehend, ist von den hausväterlichen Beiträgen befreit. Dagegen liegen ihm solgende besondere Pflichten ob: 1. die Pflicht der Baumaterial- lieferung (ebenso wie den städtischen Magistraten, s. oben, 3 36 h. t.), 2. die Pflicht, „ihre Untertanen, welche zur Aufbringung ihres Bei- trags (nämlich des Beitrags zur Lehrerbesoldung) unvermögend sind, nach Notdurft zu unterstützen“ (§ 33 h. t.), m. a. W., die Kosten

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