Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Titel II. Von den Rechten der Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Verfassungsartikel über das Unterrichtswesen (Art. 20-26).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artikel 26 und Artikel 112.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Artikel 26 und 112. Das Gesetz vom 10. Juli 1906. 489 v. Bockum-Dolffs und Kisker, I. K. 1969, unrichtig auch Hubrich in Hirths Annalen 1907 96), denn sie wahrt dem vorkonstitutionellen Recht die Fortgeltung nur, soweit es „der gegenwärtigen Verfassung nicht zuwiderläuft“, hier aber handelte es sich um die einstweilige Erhaltung gerade solcher Normen und Einrichtungen, welche, wie z. B. die Be- stimmungen über die Schulunterhaltung durch Sozietäten und Guts- herren, über die Erhebung von Schulgeld, über Privatunterricht, der Ver- fassung allerdings zuwiderliefen und durch Art. 25 und 22 einfach beseitigt worden wären, wenn man diese Artikel nicht suspendiert hätte. Die Suspension erschien aber notwendig, weil es unmöglich war, die neuen schulpolitischen Prinzipien ohne weiteres, ohne Vermittlung von Aus- führungsgesetzen, in Vollzug zu setzen (vel. auch oben 367, 368). Mit Hinweis hierauf wurde der Antrag Stiehl vom Unterrichtsminister Ladenberg (II. K. 1261, I. K. 1969) befürwortet und von beiden Kammern angenommen. Er wurde als neuer Artikel in die Übergangs- bestimmungen der Verfassung eingereiht und erhielt die Ordnungszahl 112. 2. Die Abänderung des Art. 26 und die Aufhebung des Art. 112 durch das Gesetz vom 10. Juli 1906. — Das verfassung- ändernde Gesetz vom 10. Juli 1906 entstammt der Initiative des HdAbg. Es wurde dort im Laufe der Verhandlungen über das VUG von dem Abg. Schiffer und Genossen beantragt und lautet folgendermaßen: §s 1. Der Art. 26 der Verfassungs-Urkunde vom 31. Januar 1850 erhält folgende Fassung: Das Schul- und Unterrichtswesen ist durch Gesetz zu regeln. Bis zu anderweiter gesetzlicher Regelung verbleibt es hinsichtlich des Schul= und Unterrichtswesens bei dem geltenden Rechte. 8 2. Der Art. 112 der Verfassung wird aufgehoben. Wortlaut und Entstehungsgeschichte dieser „lex Schiffer“ lehren, daß eine materielle Abänderung des geltenden Rechts weder beabsichtigt war noch bewirkt wurde: das Gesetz vom 10. Juli 1906 hat nur formelle und zwar deklaratorische Bedeutung. Der Vater des Gesetzes, der Abg. Schiffer, hat, durchweg im Einklang mit der Mehrheit des HdAbg, sich ausdrücklich zu der Meinung bekannt, „daß der Inhalt dieses An- trags (d. h. des vorgeschlagenen Gesetzes) bereits in der Verfassung enthalten ist; daß das, was dieser Inhalt ermöglichen soll, auch bereits auf Grund des bestehenden Verfassungsrechts erlangt und verwirklicht werden kann“ (HdAbg Sten. Ber. 1906, 4131; vgl. dazu auch den KommBer des HdAbg zum VU, 488, 490).

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