Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Author:: Anschütz, Gerhard

Volume count:: 1

Publisher:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Introduction

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: II. Entstehungsgeschichte der preußischen Verfassungsurkunde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Die Entstehung der ersten Entwürfe: des Urentwurfs vom 15. Mai und der Regierungsvorlage vom 20. Mai 1848.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

40 Einigung zwischen König und Staatsministerium über den Urentwurf. befehl über das Heer vorbehielt, war ihm nicht entschieden genug for- muliert, er wollte hier sagen: „Das Königliche Heer bleibt ausschließ- lich dem Befehl des Königs untergeben.“ Die Kammern sollen ihre Präsidenten nicht wählen, sondern die Kandidaten dem König zur Ernen- uung vorschlagen. Endlich soll im Eingange der Verfassung ausdrücklich heworgehoben werden, daß „alle Rechte, Herkommen, Gewohnheiten und alle ex pacto et providentia maiorum in Unserem königlichen Hause bestehenden Bestimmungen, soweit diese Urkunde sie nicht ändert, nach wie vor in vollster Gültigkeit verbleiben“ sollen (Randbemerkung vor Titel 1). — Andere, minder wichtige Bemerkungen des Königs sinden sich bei den §§ 19, 20, 28, 32, 37, 44, 50, 68, 79 des Urentwurfs. Von allen diesen Forderungen fanden indessen nur wenige die Zustimmung des Staatsministeriums. Konzediert haben die Minister dem Könige nur: 1. Die Erblichkeit eines Teiles der Stimmen der I. Kammer (60 gegenüber 180 auf Zeit gewählten Mitgliedern), 2. die Fortdauer der bestehenden Krondotation, 3. (was aber keine sachliche Veränderung des Entwurfs, sondern nur die Hervorhebung eines ohne- dies selbstverständlichen Grundsatzes bedeutete) die Klausel über die Aufrechterhaltung der älteren Gesetze. In allen anderen Punkten gab der König nach und willigte, wie erwähnt, (oben 36) am 20. Mai darein, daß der in den angegebenen (sowie in einigen anderen, un- wesentlichen) Punkten abgeänderte Urentwurf der Nat Vers vorgelegt werde. 3. Die Nationalversammlung. Literatur: Die oben 28 zitierten Werke von v. Gerlach, v. Unruh, Bergengrün, Caspary. Vgl. außerdem: vRZ# 1 62ff. (mit weiteren Angaben insbes. aus der Broschüren- und Flugschriftenliteratur von 1848) H. B. Oppenheim, V. F. L. Waldeck, der Führer der preußischen Demokratie (1873); L. Pastor, August Reichensperger (1899]; Seitz a. a. O. 73ff.; Verhandlungen der Versammlung zur Vereinbarung der preußischen Staatsverfassung (1848, 18491; K. G. Rauer, Protokolle der von der Versammlung zur Vereinbarung der preußischen Verfassung ernannt gewesenen Verfassungs-Kommission (18491. Nach der Geschäftsordnung der Nationalversammlung mußte die Reg Vorl zunächst in den 8 durch Auslosung gebildeten Abteilungen der Versammlung beraten werden. ZJede Abteilung hätte einen Be- richterstatter wählen und die Vereinigung dieser Berichterstatter dann — als „Zentralabteilung“ — durch einen von ihr bestimmten Be- richterstatter über die Anträge der einzelnen Abteilungen und der Zentralabteilung dem Plenum referieren müssen. Die geschäftliche Behandlung der Reg Vorl erfolgte jedoch nicht auf diesem normalen, sondern auf einem andern Wege. Die Mehrheit folgte der Meinung

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