Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Author:: Anschütz, Gerhard

Volume count:: 1

Publisher:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Introduction

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: II. Entstehungsgeschichte der preußischen Verfassungsurkunde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Nationalversammlung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

44 Auflösung d. Nationalversamml. u. Oktroyierung d. Verfass. v. 5. Dez. 1848. daß die Truppen so lange auf ihrem Platze bleiben würden, bis die Versammlung auseinandergehe. Darauf verließen die Abgeordneten unter Protest gegen die angewendete militärische Gewalt den Sitzungs- saal, versuchten jedoch während der folgenden Tage (11.—15. Nov.) noch mehrmals und in verschiedenen Räumlichkeiten, Sitzungen zu veranstalten, welche aber jedesmal mit militärischer Macht verhindert bzw. aufgelöst wurden. Am 11. November erging eine Bekannt- machung des Staatsministeriums, welche kundtat, daß die Beschlüsse der in Berlin forttagenden Mitglieder der Nat Vers jeder Gültigkeit entbehrten und von der Regierung in keiner Weise anerkannt werden könnten; am 12. November wurde über Berlin der Belagerungs- zustand verhängt. Trotzdem versuchten die opponierenden Abgeordneten noch dreimal (13., 14., 15. Nov.), sich als „Nationalversammlung“ zu konstituieren; zuletzt (15. Nov.) beschlossen sie, „daß das Ministerium Brandenburg nicht berechtigt sei, über die Staatsgelder zu verfügen und die Steuern zu erheben, solange die Nat Vers nicht ungestört in Berlin ihre Beratungen fortzusetzen vermöge und daß dieser Be- schluß mit Ablauf des 17. November 1848 in Kraft und Wirkung trete“. Praktische Wirkungen hat dieser Steuerverweigerungsbeschluß, gegen dessen Rechtsgültigkeit die Regierung sofort mit Nachdruck Ver- wahrung einlegte, nicht geäußert. Die Minderheit der Nat Vers trat, wie es die kgl. Botschaft vom 8. November verlangte, am 27. November in Brandenburg wieder zusammen, brachte es jedoch nicht zur Beschlußfähigkeitsziffer und ge- langte deshalb nicht zu materiellen Verhandlungen. Am 1. Dezember vertagte sie sich bis zum 7. Dezember. Zu dem Wiederzusammentritt kam es aber nicht, denn am 5. Dezember wurde die Nat Vers durch Königliche Verordnung aufgelöst. Gleichzeitig erhielt Preußen eine Ver- fassungsurkunde im Wege einseitigen königlichen Erlasses: die „oktroyierte" Verfassung vom 5. Dezember 1848. 4. Die oktroyierte Verfassung. Literatur: v. Gerlach, Denkwürd. 1 199, 227, 244 ff., 248 ff., 259 ff., 708; v. Poschinger, Denkwürd. des Ministers v. Manteuffel 1 46 ff., 427 ff.; Gneist, Berliner Zustände 70. Meinecke, Weltbürgertum und Nationalstaat (2. A.) 399 ff.; Seitz a. a. O. 118 ff.; Delbrück in den Preuß. Jahrb. 72 197; Goldschmidt das. 125 197 ff.; Hintze das. 144 312 ff.; Heinemann, die Politik des Grasen Brandenburg (Berliner Diss., 1909) 19 ff. Die Verfassung vom 5. Dezember 1848 hat Preußen in die Reihe der konstitutionellen Staaten eingeführt. Man nannte sie schon damals

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