Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Introduction

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: II. Entstehungsgeschichte der preußischen Verfassungsurkunde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die oktroyierte Verfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

46 Entstehung des Oktroyierungsgedankens. wörtlich: „Wir sprachen nun noch von der Auflösung der Kammer (d. h. der Nat Vers) und von dem, was damit zusammenhängt. Die Möcglichkeiten sind: 1. Ajournieren; Wiederversammeln an einem andern Ort, etwa in Brandenburg, Vorlage eines neuen Verfassungsentwurfs, enthaltend ein Wahlgesetz nach den vier Ständen: Rittergutsbesitzer, Bauergutsbesitzer, Städte, Arbeiter; 2. Auflösen, eine Wahl nach dem letzten Wahlgesetz gibt eine schlechtere Versammlung, Wahl nach dem neuen Wahlgesetz, nach direkten Wahlen, nach Ständen; 3. Oktroyieren einer Verfassung, allen falls der Belgischen.“ — Die Entstehung des Gedankens läßt sich indessen, was bisher nicht bekannt war, noch etwas weiter zurückverfolgen. Sie steht im Zusammenhang mit dem ersten offenen Konflikt, der zwischen der Regierung und der NatVers Anfangs September 1848 ausbrach und zum Rücktritt des Ministeriums Auerswald-Hansemann führte. Am 31. Juli kam es in Schweidnitz infolge von Straßenunruhen zu einem Zusammenstoß zwischen Volk und Militär, wobei es mehrere Tote gab. Darauf beschloß (9. August) die Nat Vers auf den Antrag des Abg. Stein, die Regierung aufzufordern, sämtliche Offiziere darauf hinzuweisen, daß sie „allen reaktionären Bestrebungen fernzubleiben und mit Eifer und Hingebung an der Verwirklichung der konstitutionellen Einrichtungen mitzuarbeiten“ hätten. Dieser Aufforderung kam das Staatsministerium nicht nach, worauf der Ministerpräsident Auerswald von Pöbelmassen in seiner Wohnung bedroht wurde und die Nat Vers ihre Resolution vom 9. August am 7. September wiederholte. Die abermalige, gegen den Widerspruch des Ministeriums erfolgte Annahme des Antrags Stein erregte — als angeblicher Eingriff der Nat Vers in die Regierungs= und Kommandogewalt der Krone — große Ent- rüstung im Lande, bis tief in die liberalen Kreise hinein, eine Stimmung, die sich in mehreren Ergebenheitsadressen an den König kundgab, worin um Auflösung der NatVers gebeten und den Ministern schwächliche Haltung vorgeworfen wurde (Iich entnehme dies und das folgende den schon oben 38 in Bezug genommenen Akten des k. Hausarchivs). Diese Kundgebungen und ihre Veranlassung wurde von der den König umgebenden „Kamarilla“, wie es scheint, sofort benutzt, um Friedrich Wilhelm IV. nicht sowohl gegen die Nat Vers, als gegen die Minister — das damals noch am Ruder be- findliche Kabinett Auerswald-Hansemann — scharf zu machen. Wenige Tage nach der zweiten Annahme des Antrags Stein erbat und erhielt das Staatsministerium seine Entlassung, und in diesem Zeitpunkte und Zusammenhange wurde dem König aus dem Kreise seiner unverant-

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