Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Anschütz, Gerhard

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Author:: Anschütz, Gerhard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verfassung

Volume count:: 1

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Introduction

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Introduction

Chapter

Title:: II. Entstehungsgeschichte der preußischen Verfassungsurkunde.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die oktroyierte Verfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Entstehung des Oktroyierungsgedankens. 47 wortlichen Ratgeber zum ersten Male der Gedanke nahegelegt, nicht nur die Nat Ver aufzulösen, sondermn auch gleichzeitig eine Verfassung zu oktroyieren. Als Sprecher scheint der Flügeladjutant Edwin v. Manteuffel figuriert zu haben. Er überreichte dem Könige (am 11. Sept. oder kurz vorher, das Schriftstück ist nicht datiert) einen selbst- geschriebenen Entwurf zu einem „Aufruf an mein Volk“, worin der König kundtut, daß er die Nat Vers, deren Tätigkeit zur „Auflösung der inneren Ordnung, Störung der allgemeinen Wohlfahrt, Verfall unseres Ansehens, Herabwürdigung des preußischen Namens“ geführt habe, auflöse und, „um einen einigermaßen haltbaren Zustand herzustellen“, eine Verfassung oktroyiere — „proklamiere“", wie es wörtlich heißt —, „von der Wir überzeugt sind, daß sie den Wünschen Unseres getreuen Volkes im allgemeinen genug tut“". Am Schluß verheißt der König, zum Oktroyierungs- den Revisionsgedanken gesellend: „Jeder Punkt der von Uns gegebenen Verfassung soll einer Revision durch die nun zu wählende Versammlung unterworfen werden“, — worauf dann noch ein Appell an die Wähler folgt, ihre Stimmen nur „ver- ständigen, gemäßigten und dem Staate ergebenen Männern“ zu geben. Der König hat diesen Entwurf Manteuffels zwar nicht formell genehmigt, aber — wie aus einer eigenhändigen, vom 11. September datierten, Randbemerkung zu dem Schriftstück hervorgeht — grund- sätzlich gutgeheißen und insbesondere den Oktroyierungsgedanken als „Bedingung“ bezeichnet, unter der er ein neues Ministerium bilden werde. Die Bedingung scheint dann aber, als die Neubildung in Gestalt des Ministeriums Pfuel erfolgte (21. Sept.), nicht ausgesprochen und der ganze Plan, Auflösung, Oktroyierung, Aufruf an das Volk, zurückgestellt worden zu sein, wenigstens ist während der Dauer des Ministeriums Pfuel davon nicht weiter die Rede, was auch bei der nachgiebigen, jedem aktiven Vorgehen in der Verfassungsfrage abge- neigten Gesamthaltung dieses Kabinetts nicht verwunderlich erscheint. Erst unter dem folgenden Ministerium Brandenburg (seit dem 8. No- vember, val. oben 43) erwacht der Oktroyierungsgedanke aufs neue, diesmal aber nicht bei den unverantwortlichen, sondern bei den verant- wortlichen und amtlichen Ratgebern des Königs, im Schoße des Staats- ministeriums. Und nun zeigt sich die seltsame, aber bei der wandelbaren Natur Friedrich Wilhelms nicht unerklärliche Erscheinung, daß der König die Idee der Oktroyierung, auf die er wenige Wochen vorher bereitwilligst eingegangen war, jetzt zunächst aufs schärfste be- kämpft, ja gerade zu verabscheut, — ein Abscheu, der freilich nicht nur dem Oktroyierungsgedanken als solchen, sondern vor allem dem galt, was

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