Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Author:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Title:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Author:: Anschütz, Gerhard

Volume count:: 1

Publisher:: O. Häring

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Scope:: 671 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Preface

Title:: Kommentar zu der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850. Die Eingangsformel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Preface

64 Die Formel „von Gottes Gnaden“. streichen (Verh. der NatVers 3 1 524; s. oben 43). Dieser Beschluß war keineswegs durch religiöse oder antireligiöse, sondern durch rein politische Beweggründe veranlaßt (vgl. oben a. a. O.): die Nat Ver hielt das „von Gottes Gnaden“ für das Symbol des Absolutismus, den Gebrauch dieses Symbols daher für unverträglich mit dem konstitutionellen System. Daran war nur das richtig, daß die mit den perhorreszierten Worten herkömmlich verbundenen politischen Gedanken sich mit dem Konstitutionalismus nicht vertrugen, wie die Nat Vers ihn verstand, d. h. mit der durch monarchische Einrichtungen modifizierten Demokratie. In bewußter Abkehr von diesen Tendenzen der NatVers hat die oktrVerf das „von Gottes Gnaden“ in den Text des Einganges wieder aufsgenommen und die Revstammern haben es ohne Be- anstandung stehen lassen. Im Aichte dieser Entstehungsgeschichte er- scheint die Beibehaltung der altherkömmlichen Formel „von Gottes Gnaden“ vor allem als eine Verwahrung des Gesetzgebers gegen den Grundsatz der Volkssouveränität. In der preußischen wie in jeder anderen deutschen Landesverfassung soll „von Gottes Gnaden“ heißen: „nicht von Volkes Gnaden“, — eine vorwiegend negative Bedeutung, der es indessen an rechtlichem und praktisch-politischem Inhalt keines- wegs fehlt und deren ergänzendes Seitenstück jene andere Negative bildet: die Nichtübernahme des Satzes „tous les pouvoirs émanent de la nation“ aus der sonst vorbildlichen belgischen Verfassung in die preußische. — Was sonst noch in die Formel hineingelegt wird, läuft entweder auf Mißverständnisse oder auf Irrtümer hinaus. Zu den Mißverständnissen gehört es, wenn man in dem „von Gottes Gnaden“ die Sanktion des Prinzips der Erb-(im Gegensatz zur Wahl-) Monarchie erblickt, denn daß der König König ist, verdankt er nicht einer himmlischen, sondern einer irdischen Tatsache: der Ab- stammung vom ersten Inhaber der Krone. A. M. Hubrich in den Forschungen zur brandenburg. und preuß. Geschichte 1907, 412ff., 421, der in der Formel zweierlei finden will: eine Hindeutung auf die Erb- monarchie und auf die monarchische Unverletzlichkeit (Art. 43). Irrtümlich ist es ferner, theokratische Vorstellungen irgendwelcher Art mit den Worten „von Gottes Gnaden“ zu verbinden; die Theokratie ist in den modernen Staaten nicht Rechtens, auch in Preußen nicht, dessen größter König sich nicht den Statthalter Gottes, sondern den ersten Diener des Staates nannte, sein Amt also als oberste Organschaft im Staat verstand. Die von der Denkweise Friedrichs d. Gr. weit ab- weichenden mystischen Vorstellungen Friedrich Wilhelms IV. über Krone und Königtum haben, worauf Hubrich a. a. O. 418ff. hinweist, in der

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