Archiv des öffentlichen Rechts.: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band. (37)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts.

Editor:: Mayer, Otto; Mendelssohn Bartholdy, Albrecht; Piloty, Robert; Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts_37

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Volume count:: 37

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

Scope:: 513 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die Entziehung staatlicher Orden und Ehrentitel in Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 131 — von Preußen die Ehrenauszeichnungen als Träger der Staatsge- walt im Preußen verleiht. Während v. MARTITZ sich dieser Auf- fassung, unter Mißbilligung der hinsichtlich der Orden tatsäch- lich in Preußen erfolgenden anderweitigen Handhabung, ange- schlossen hat®, kommt APEL zum entgegengesetzten Ergebnisse”, und zwar offenbar, weil er verkennt, daß nicht alle Rechte des Staatsoberhaupts als solchen (wie etwa das Recht zum Halten eines Hofstaats) Ausflüsse der Staatsgewalt sind. So ist auch der Armee befehl im Gegensatz zum Armeeverordnungsrecht kein eigentlicher (jedenfalls kein unmittelbarer) Ausfluß der Staatsge- walt und deshalb kein Regierungsakt i. S. des Art. 44 VU. Da nun Armeebefehl und Armeeverordnung sich schwer gegeneinan- der abgrenzen lassen®, muß es naturgemäß bei sehr vielen auf das Heer bezüglichen königlichen Entschließungen, z. B. bei der Er- nennung und Entlassung von Offizieren, zweifelhaft sein, ob sie als Regierungsakte gemäß Art. 44 VU. anzusehen sind und des- halb der Gegenzeichnung eines Ministers bedürfen oder nicht. Anders liegt die Sache bei den Orden und Ehrentiteln, deren Verleihung in jedem Falle unmittelbar auf der staatlichen Eihrenhoheit beruht und damit im ureigensten Sinne Ausfluß der Staatsgewalt ist. Ihre Verleihung und demnach auch ihre Ent- ziehung ist daher ein Regierungsakt, der nach Art. 44 VU. der Geegenzeichnung eines Ministers bedarf. Es sei dem aber, wie ihm wolle; denn das wenigstens wird von niemand in Zweifel gezogen, daß die vom Könige verliehenen Orden und Ehrentitel staatliche Auszeichnungen sind. Sie sind daher, soweit es an besonderen preußischen Bestimmungen fehlt, nach allgemein staatsrechtlichen Grundsätzen zu beurteilen. In den Vordergrund jeder Untersuchung über das königliche Entziehungs- 6 v. MARTITZ a. a. O. S. 186f. 7 APEL, Die königliche Gewalt auf dem Gebiete des Ebrengerichts- verfahrens gegen preußische Offiziere 35 fl. 8 LABAND, Staatsrecht des Deutschen Reiches, 4. Aufl. S. 35. g°*

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