Archiv des öffentlichen Rechts.: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band. (37)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts.

Editor:: Mayer, Otto; Mendelssohn Bartholdy, Albrecht; Piloty, Robert; Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts_37

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Volume count:: 37

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

Scope:: 513 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die Grundlagen des deutschen Militärversorgungsrechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 265 — bei außerdienstlichen Schädigungen von keiner Seite Entschädi- gung erhielten (AN. d. RVAs. 1905, S. 268). Wenn Soldaten auf solche Art und Weise im Einzelfall neben ihren militärischen Bezügen eine Unfallentschädigung erhalten, so wird ihnen dadurch keineswegs eine unzulässige Doppelzablung zuteil, denn jene wer- den aus Anlaß der dienstlichen Tätigkeit gewährt; die Unfallrente dagegen ist eine Entschädigung für Verlust oder Be- schränkung der Erwerbsfähigkeit, soweit es sich um eine nicht dienstliche Tätigkeit handelt. Im nichtamtlichen Teil veröffentlichen die AN. d. RVA. — 1916, S. 606 — einen Erlaß des Preuß. Kriegsministeriums, All- gemeines Kriegs-Departement, vom 17. 5. 1916 über die gesetz- liche Versicherung der zur Beschäftigung in Privatbetrieben be- urlaubten oder kommandierten Personen des Soldaten- standes etwa folgenden Inhalts: In Privatbetrieben beschäftigte Personen des Soldatenstands unterliegen der gesetzlichen Kran- ken-, Unfall-, Invaliden- und Hinterbliebenen-, sowie der Angestelltenversicherung nur im Falle der Beur- laubung. Bei einer Kommandierung dagegen kommt die gesetzliche Versicherung nicht in Betracht. Vom Dienste Zurück- gestellte sind in versicherungsrechtlicher Hinsicht als Zivil- personen zu behandeln. (Vgl. dazu den zustimmenden Bescheid des Reichsversicherungsamts vom 17. 2. 1916 — AN. d. RVA. 1917. S. 245, Nr. 2937.) Von größter praktischer Bedeutung ist, daß die Anwartschaft der in den Heeresdienst eingetretenen Versicherten aus der Inva- liden- und Hinterbliebenenversicherung erhalten bleibt. Nach $ 1393 RVO.2% erfolgt die Anrechnung nicht, wenn »° Vgl. RGBl. 1914, S. 485: RKB. v. 26. 11. 1914, laut deren der Bun- desrat die entsprechende Geltung der auf Militärdienstzeiten bezüglichen Vorschriften der 8$ 1281, Nr. 1, 1286, 1370, 1393, Abs. 1, Nr. 1, 2 und Abs. 2, 1396, Abs. 1, 1419, Abs. 3 und 1438, Abs. 1, RVO. und des Art. 66 EG. zur RVO. für solche Militärdienstzeiten beschlossen hat, welche wäh-

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