Archiv des öffentlichen Rechts.: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band. (37)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts.

Editor:: Mayer, Otto; Mendelssohn Bartholdy, Albrecht; Piloty, Robert; Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts_37

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Volume count:: 37

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

Scope:: 513 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die Grundlagen des deutschen Militärversorgungsrechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 265 — nicht belegt war. Doch hat das RVA. stets für ausschlaggebend erachtet, ob von dem Betreffenden als berufsmäßigen Lohn- arbeiter auf Grund seiner gesamten Verhältnisse an- genommen werden könne, er würde ohne das Dazwischentreten der Militärdienst- und Krankheitswochen während dieser Zeit eine versicherungspflichtige Tätigkeit ausgeübt und Beiträge entrichtet haben2?®. Dies ist eine Tatfrage des individuell zu würdigenden Einzelfalles, wenn der Ersatztatsache durch Marken belegte und nicht belegte Arbeitszeiten, sowie Zeiten der Arbeitslosigkeit vor- angingen (AN. d. RVAs. 1904, S. 356, Nr. 1113). So lelınt die RevEntsch. d. RVAs. Nr. 1196 — AN. 1905, S. 417 — es ab, nur den der Ersatztatsache vorhergehenden Zeitraum von 14 bis 15 Monaten (mit nur 12 entrichteten Beiträgen) zu berücksichti- gen, und zieht vielmehr das Verhalten des Versicherten in der ganzen Zeit versicherungspflichtiger Arbeit in Betracht. Die Ersatztatsache muß sich nicht unmittelbar an eine Arbeits- leistung anschließen (vgl. RevEntsch. 135, 136, 1049, AN. d. RVA. I. und AV. 1892, 8. 47 f., AN. d. RVA. 1903, S. 386). Aus der Beziehung der Heeresangehörigen zum eigentlichen Militärversorgungsrecht und gleichzeitig zum 4. Buch der RVO. (Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung) ergeben sich neben dem materiellen Verhältnis, das bei beiderseits gegebenen Vor- aussetzungen schlechthin beide Arten von Versorgungsleistungen unverkürzt nebeneinander gewährt, gewisse Rechtshilfe- beziehungen zwischen den Versicherungsanstalten und den Militär- 'behörden (vgl. z. B. Ziff. 109 der Pens.-Vorschr. f. d. bayr. Heer, D.V. 503, S, 78£., wonach die militärischen Akten unter Um- ständen von den Anfordernden nur an ihre vorgesetzten Stellen abgegeben werden dürfen). In diesem Sione sind jedenfalls die ?® AN. des RVA. 1916, S. 750 f., Nr. 2272: Hier ist mit eingehender Be- gründung eine Militärdienstzeit für anrechenbar erklärt worden, welcher 6 Monate versicherungspflichtiger, aber mit Marken nicht belegter Arbeits- zeit unmittelbar vorangegangen waren.

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