Archiv des öffentlichen Rechts.: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band. (37)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts.

Editor:: Mayer, Otto; Mendelssohn Bartholdy, Albrecht; Piloty, Robert; Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts_37

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Volume count:: 37

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

Scope:: 513 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die Grundlagen des deutschen Militärversorgungsrechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 3l8 — Leben wieder aufzunehmen. Dabei ist nach dem individuell zu beurteilenden Gesamtbild jedes Einzelfalls zu prüfen, ob die Wie- deraufnahme der Versicherung vom wirtschaftlichen Standpunkt zweckmäßig oder geboten erscheint. Dabei ist ohne wesentliche Bedeutung, ob er aus dem Soldatenstand entlassen ist oder nicht (A.N.d.R.V.As. 1915, S. 736, Nr. 2105). Wollte man die „Rückkehr in die Heimat“ erst bei der Ent- lassung aus dem Heer annehmen, so wäre für viele Kriegsteil- nehmer der Wiedereintritt in die Versicherung auf lange Zeit hinausgeschoben. Das schlösse eine nicht gewollte Härte in sich, die sich auch den Angehörigen fühlbar machen würde; gerade mit Rücksicht auf diese letzteren ist die Weiterversicherung der Kriegs- teilnehmer von besonderer Bedeutung. Eine „Rückkehr in die Heimat“ in jenem Sinne liegt nicht vor bei einem ganz vorübergehenden Aufenthalt zu Hause, der — z. B. bei dienstlichem Anlaß oder bei einem kurzen Urlaub — von Anfang an auf kurze Zeitdauer berechnet ist. Das Reichsgesetz vom 4. VIII. 1914, betr. Erhaltung von Anwartschaften aus der Krankenversicherung, ist zur Ergänzung der R.V.O. ergangen, um bestimmte Rechtsverhältnisse mit Rück- sicht auf die durch den Krieg geschaffene besondere Lage zu ord- nen. Zur Entscheidung von Streitfragen aus diesem Gesetze vom 4. VIIL.1914 sind daher auch die Instanzen der R.V.O. nach deren Vor- schriften berufen. Auch die $$ 1799, 1693 R.V.O. finden auf das Gesetz vom 4. VII. 1914 Anwendung. Laut 'Reichskanzlerbe- kanntmachung vom 26. XI. 1914, der eine Bundesratsverordnung zugrunde liegt — R.G.Bl. S. 485 — gilt dieses Gesetz auch für österreichisch-ungarische Kriegsteilnehmer. Aus nationalen, wirtschaftlichen und sozialen Gründen er- scheint es höchst wichtig, daß die vom Felde zurückkehrenden Kriegsbeschädigten in der richtigen Weise wieder in das Ar- beitsleben eingeführt werden.

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