Archiv des öffentlichen Rechts.: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band. (37)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts.

Editor:: Mayer, Otto; Mendelssohn Bartholdy, Albrecht; Piloty, Robert; Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: archiv_des_oe_rechts_37

Title:: Archiv des öffentlichen Rechts. 37. Band.

Volume count:: 37

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

Scope:: 513 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neue Probleme des Körperschaftsrechts und speziell des Bundesstaates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 355 — Es interessiert uns hauptsächlich der Bundesstaat. Wie ist diese Vereinigung der Einzelstaaten rechtlich aufzufassen ? LABAND, REHM und JELLINEK betrachten den Bundesstaat und im beson- deren das Deutsche Reich als eine Korporation der einzelnen Staaten®. Ich möchte diesen LABAnDschen Gedanken übernehmen. Nur glaube ich nicht, daß bei der Vorstellung des Reiches als körperschaftlichen Subjektes der Reichsgewalt von den Gliedstaaten zu abstrahieren ist, wie LABAND meint®. Das Reich als Gewalt- und Rechtssubjekt 1° ist eine korporative Vereinigung der in ihren Staatsvölkern konkret in Erscheinung tretenden Einzelstaaten. Die bundesstaatliche Gewalt ist nicht im Besitze eines fiktiven Rechtssubjektes’! oder einer bloßen Abstraktion, sondern sie steht den Einzelstaaten in ihrer rechtlichen Einheit zu. Diese fußt nicht nur auf einer Abstraktion der Wissenschaft, sondern sie beruht auf dem in der Verfassung niedergelegten reellen oder wirkenden Willen der Einzelstaaten, einen übergeordneten Gewaltträger, das Reich, den Bund zu schaffen und durch entsprechende Willens- organe sich zu erhalten (Gesamtakt, so KUNTZE, BINDING, FLEI- NER. Vgl. FLEINER, Die Gründung des schweizer. Bundesstaates (1898) S. 26 ff., 37). Ein jetzt insbesondere in der Schweiz sehr aktuelles Problem betrifft die Grenzen dieser bundesstaatlichen Gewalt gegenüber den Einzelstaaten. Auf den ersten Blick möchte es scheinen, daß die bundes- staatliche Gewalt in diesen Kriegszeiten zu einer ausgesprochenen Unmittelbarkeitsich weiter entwickelt hätte'?. Die militärischen 8 LABAND a. a. O. IS. 61, 84, 85, Renm, Allgem. Staatslehre (1899) S. 171, JKLLINER, Allg. Staatslehre® (1914) S. 769 ff. mit S. 183 und die dortige Literatur. ®A.a. O.1S. 84, 85. 10 Gegen den Rechtssubjektsbegriff beim Staate: O. MAYER in der Festgabe für LABanDn 1 (1908) S. 60 ff. ıı Dagegen O. GIERKE in SCHMOLLERs Jahrbuch VII (1883) 8. 1126. ı2? Das Erfordernis der Unmittelbarkeit der bundesstaatlichen Zentral- 23 *

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