Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Zweiter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_002

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Zweiter Band.

Editor:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Volume count:: 2

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publishing house:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1887

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 183 ° — Die Verfassung von 1803 im 7. Capitel der Mediationsacte, die Erste regelmässige Verfassung des damals entstandenen „Cantons (rraubünden“ behielt die altherkömmliche Eintheilung in die drei Bünde und die Hochgerichte bei und bestimmte nunmehr in Art. 5 „die Bestätigung der Gesetze und die Verwaltung sind in den Hoch- gerichten auf dem ehemaligen Fuss wieder hergestellt. Die ehe- maligen Unterthanenlandschaften werden so eingerichtet, wie die so unabhängig waren.“ „Art. 6. Die Verhandlung der Gesetze kommt dem Grossen Rathe zu, welcher aus 63 Repräsentanten besteht, die aus allen Hochgerichten im gleichen Verhältniss wie ehemals und aus allen Theilen des Hochgerichts gewählt werden, ohne Rücksicht auf Vorrechte zu nehmen, die allenfalls dagegen sein könnten.“ Ein besonderer Artikel (9) bestimmte, dass weder die einzelnen Bünde, noch die Hochgerichte anders als durch die Bundeshäupter, oder den Grossen Rath mit einander correspondiren, oder direct mit anderen Cantonen, oder fremden Mächten in Verbindung treten dürfen. Eine Ausführungsverordnung der provisorischen Regierungs- commission vom 1. April 1803 sagte: „In Zukunft kann nur der Grosse Rath Gesetze vorschlagen und die absolute Mehr- stimmung über die Begnadigung eines zum Tode verurtheilten Mörders, welche im Jahre 1847 stattfand, weil ein Begnadigungsgesetz nicht vorhanden war. Man untersuchte damals die Landesarchive nach Präcedenzfällen, es fand sich aber ganz naturgemäss keiner vor, weil die Criminnalgerichtsbar- keit bei den Hochgerichten (wie noch dermalen bei ihren Nachfolgern, den Kreisgerichten) stand und die Begnadigung nur in der Form einer nach- träglicnen Modification des Urtheils durch das Gericht selbst üblich war. Eine solche geschah nicht selten, besonders etwa auf Ansuchen von Verwandten des Verurtheilten, die dann persönlich vor Gericht erschienen und darum baten, mitunter war auch das ursprüngliche Urtheil bereits so gemeint, und bloss zum Zwecke eines heilsamen Effectes der Abschreckung vorhanden. Oefter mussten die um Modification ansuchenden Verwandten auch bestimmte Verpflichtungen übernehmen. So wurde im Jahre 1791 ein gewisser Poltera von Mühlen, der eine Kuh gestohlen hatte und dafür zum Tode verurtheilt worden war, unter der Voraussetzung begnadigt, dass seine Verwandten selbst dafür sorgen und hinlängliche Gewähr dafür bieten, dass er in einem sichern Gewahrsam untergebracht werde. Jene allgemeine Landesabstimmung von 1847 ist daher das einzige Beispiel dieser Art. Die Begnadigung wurde mit Mehrheit abgewiesen und der Verurtheilte hierauf zu Chur hingerichtet. 13*

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Image

Image fragment

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Zweiter Band. (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Zweiter Band. (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.