Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Laband, Paul

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Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_003

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Editor:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Volume count:: 3

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publishing house:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1888

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 37 — liche Betriebsthätigkeit hinausgehendes Moment involvirte, mit Recht nicht als eine Unterbrechung des Causalzusammenhanges erachtet werden. Von besonderer Wichtigkeit wird dementsprechend der obige Grundsatz, um gewisse Unfälle als Betriebsunfälle anzuerkennen, welche sich ausserhalb der eigentlichen Betriebszeit und der Be- triebsstätte ereignen. Dass der Arbeiter während der Arbeits- pause, welche seinen allgemein menschlichen Bedürfnissen, der Erholung, Speisung u. s. w. dient, falls in dieser Zeit die Ge- fährlichkeit des Betriebes auf ihn einwirkt, nicht ausserhalb der Versicherung steht, ist in mehreren Entscheidungen treffend er- kannt worden !?*). Ist der Arbeiter nach der Einrichtung seiner Beschäftigung veranlasst, solche Pausen in der Fabrik oder deren Nähe zuzubringen, so trifft ihn zweifellos ein Betriebsunfall, wenn zu dieser Zeit z. B. eine Kesselexplosion eintritt. Aber auch wenn ein Bergmann, welcher während einer nächtlichen Arbeits- pause in der dafür eingerichteten Zechenstube seine Mahlzeit einnimmt, dort durch einen Fehltritt in die geöffnete Dampf- heizung fällt!?5) oder durch den dort explodirenden Heizofen ver- letzt wird, oder wenn der Fabrikabtritt einstürzt, während der Arbeiter dort ein Bedürfniss verrichtet!?®), so wird auch damit in der Regel ein Betriebsunfall gegeben sein !?°®). Denn obgleich 124) 2. B. A. N. IV, S. 176, Nr. 477 a. E. 125) Arb.Vg. IV, $. 143. 126) Im Anschluss an Arb.Vg. IV, S. 595. 1263) In denselben Zusammenhang gehört auch eine neueste Ent- scheidung A.N. IV, $. 189, Nr. 489: „Ein Posthalterei-Kutscher, welcher Abends aus dienstlicher Veranlassung fern von seiner Wohnung nuf dem Futterboden über dem Pferdestalle sein Nachtlager aufgesucht hatte, wurde Morgens am Fusse der aus dem Stalle zum Boden führenden steilen Leiter todt gefunden. Er hatte sich durch Sturz einen Schädelbruch zugezogen. Dieser Unfall ist — als bei dem Betriebe eingetreten anzusehen. Der Ver- storbene ist im Banne (?) des versicherungspflichtigen Fuhrwerksbetriebes in Folge einer geführlichen Betriebseinrichtung getödtet.“

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