Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band.

Laband, Paul

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Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_013

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band.

Editor:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Volume count:: 13

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publishing house:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1898

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 2142 — verschiedene Rechtsverhältnisse Aehnlichkeiten mit Demjenigen, das geordnet werden soll, besitzen, während die Heranziehung der für das Eins und für das Andere von ihnen geltenden Grundsätze zu verschiedenen Ergebnissen führt. WıINnDscHEID (I 8 221) will z. B. bei der Ersitzung der Emphyteuse die Analogie der Niess- brauchsersitzung entscheiden lassen, DERNBURG (Pandekten I 8 260 in Verbindung mit $ 259) meint dagegen, die Analogie der Eigenthumsersitzung bestimme das Einzelne. Ausserdem ist die Annahme, dass der Gesetzgeber, wenn er an das zu regelnde Verhältniss gedacht hätte, es ebenso gestaltet haben würde, wie ein anderes von ihm in Betracht gezogenes, im Grunde nur eine Vermuthung, die vielleicht dann, wenn ihm ersteres bekannt ge- worden wäre, sich als unzutreffend herausgestellt haben würde. Denn die einzelnen Sätze des objektiven Rechts folgen nicht mit derselben logischen Nothwendigkeit aus einem oder wenigen “ obersten Grundsätzen, wie dies bei den mathematischen Lehrsätzen der Fall ist. Sich kreuzende und widerstrebende Interessen und Erwägungen führen vielmehr auf dem Rechtsgebiete, sobald wir auf die Einzelheiten eingehen, zu verschiedenen Gestaltungen. Und analoge Verhältnisse sind doch eben nicht vollständig gleiche, sie weisen neben übereinstimmenden Bestandtheilen abweichende auf, und es ist nicht unmöglich, dass diese dem Gesetzgeber wichtig genug erscheinen, um zu einer verschiedenen Regelung zu gelangen. Vor Allem aber ist das Gesetz verbindlich nicht wegen seiner logischen Richtigkeit, sondern weil der Gesetzgeber es gewollt hat; den analogen Rechtssatz aber hat er nicht ge- wollt, sondern würde ihn besten Falles gewollt haben, wenn ihm das betrefiende Verhältniss zum Bewusstsein gekommen wäre. Die Analogie vermag daher nicht aus sich selbst Normen mit verbindlicher Kraft zu schaffen, sie gibt uns nur einen Finger- zeig, wie wir Lücken der Rechtsordnung in vermuthlich angemes- Ergebnisse zu zweifeln. Aehnlich ist auch wohl REGELSBERGER (Pandekten I & 88) zu verstehen.

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