Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Sechzehnter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_016

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Sechzehnter Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 16

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 230 — theil zu sagen. Die überbrückte Erdoberfläche ist hier nicht Eisenbahn, sondern nach wie vor Weg. Es erscheint nicht an- gemessen, dass die Eisenbahnverwaltung das Eigenthum daran erwerbe, um dem Wegeberechtigten seinen Weg fortan als blossen öffentlich-rechtlichen Besitz zu lassen. Dieses Eigenthum würde civilrechtliches Eigenthum sein. Es diente nicht dem Bahnkörper und gehörte nicht zu ihm. Denken wir uns den Fall einer Eisenbahnbrücke, die über sumpfige Wiesen führt, die beim Bau von der Bahn erworben wurden. Die Bahn würde auch an dem Theil, der unter ihren Brückenbogen liegt, durch civilrechtliche Verträge civilrechtliche Befugnisse einräumen können. Hier ist das darunter Liegende allerdings ein Weg; aber ein Weg der Gemeinde oder Provinz würde das Grund- eigenthum der Eisenbahn, das ihm dient, nicht zum öffentlich- rechtlichen Eigenthum machen. Man muss sogar behaupten, dass ein Abtretungsvertrag, den der Wegeberechtigte wegen dieses Eigenthums mit der Bahn eingehen wollte, ungültig wäre. Es können wohl Wege zwischen Subjekten der öffentlichen Ver- waltung übertragen werden sammt dem öffentlichen Eigenthum, das ihnen dient, aber nur damit das Uebertragene ein Weg des Erwerbers statt des Veräusserers wird. Hier soll es ein Weg des Veräusserers bleiben, von welchem nur das Eigenthum los- gelöst wird. Dafür giebt es keine öffentlich-rechtliche Form, und ceivilrechtliche Formen sind unanwendbar nach dem Wesen des öffentlichen Eigenthums selbst. — Der andere Fall der Eisenbahnüberführung würde dann der sein, wo zugleich eine seitliche Wegeverlegung stattfindet. Die Strasse schneidet z. B. die Bahnlinie in spitzem Winkel; aus technischen Gründen ist es richtiger, die Strasse rechtwinklig durch den Damm zu führen; zu diesem Zwecke treten also Ver- schiebungen ein. Oder die Strasse biegt aus, um die nöthige Tieflage zu finden. Hier wird dann die neue Strasse eingerichtet werden auf Grund und Boden, der von der Eisenbahn erworben

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