Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Sechzehnter Band.

Laband, Paul

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Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_016

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Sechzehnter Band.

Editor:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Volume count:: 16

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publishing house:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

65 — doch jetzt erfolgen, und zwar in einheitlichem Sinne schon um des einheitlichen Grundbuchrechts willen. Das ist gerade das besondere Verdienst des neuen Reichscivilrechts, dass es uns dazu zwingt, auch auf den angrenzenden Gebieten des öffentlichen Rechts einmal Ordnung und Klarheit zu schaffen. — II. Wenn es demnach auch künftighin nach deutschem Rechte noch öffentliche Sachen geben soll, so ist die zweite Frage: wie ist ihr Kreis im Einzelnen abzugrenzen? und gehören ins- besondere die Eisenbahnen dazu ? Dass wir hier nicht einfach mit den Gesetzestexten aus- kommen, ist von vornherein klar. Die Aufzählungen, welche manche Gesetzbücher versuchen, bedeuten besten Falles nur Beispiele *®. Die Theorie hat sich lange bemüht, den usus publicus als a priori massgebendes Merkmal durchzusetzen; sie scheut sich nicht, zu diesem Zweck entweder das Wesen des usus publicus zu entstellen oder Sachen auszuschliessen, die zweifellos öffentliche Sachen sind. Das ist Scholastik. Mit unserer heutigen Art, Rechtswissenschaft zu treiben, steht es besser im Einklang, dass man beobachtet, was in der Wirklichkeit nach den Regeln be- handelt wird, die sich aus dem Rechtsbegriff einer öffentlichen Sache ergeben, und danach dessen Geltungsbereich zu bestimmen sucht. Allein wie die Sache liegt, befinden wir uns jetzt gerade in einer Uebergangszeit, der Sinn für öffentliches Recht und seine festen Begriffe will sich erst durchringen. Man wird also 28 Ducrocg in seiner berühmten Abhandlung: Des Edifices publics hat für das französische Recht den Versuch unternommen, die Zugehörig- keit zum domaine public streng abhängig zu machen von einer gesetzlichen Bestimmung, die dafür aufgewiesen werden könnte, „un texte special“ soll gefordert werden. M. LamacHE in Revue critique Bd. XXVII S. 13ff. weist die Schwächen dieses Systems überzeugend nach. Die Entgegnung Ducroca’s ebenda S. 308 ff. vermag den Vorwurf nicht zu beseitigen, dass seine „Texte“ nur dann genügen, um das, was er in der Wirklichkeit als domaine public findet, zu begründen, wenn er sie gewaltsam aufbauscht. Archiv für Öffentliches Recht. XVI. 1. 5

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