Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Zwanzigster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_020

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Zwanzigster Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 20

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

_ 1 — Inzwischen aber hatte sich nun auch die wissenschaftliche Theorie der Frage angenommen. Schon im Jahre 1897 machte der Verwaltungsgerichtsdirektor Blümke in Danzig in zwei Artikeln der „Deutschen Zeitung“ !° gegen das Urteil des Oberverwal- tungsgerichts vom 5. Oktober 1897 Front. Mit ganz ähnlicher, jedoch wesentlich breiter ausgreifender Begründung trat dann 1901 PHILIPP ZORN gegen die Ansicht des Oberverwaltungsgerichts auf. ! Mit grossem Nachdruck erklärte er, die Beziehungen, in welche die Polizeibehörde durch ihren überwachenden Ver- trauensmann zu einer politischen Versammlung trete, seien ein „Geschäftsverkehr“ im Sinne von 8 1 des Gesetzes vom 28. Au- gust 1876, denn die Beaufsichtigung von Versammlungen, in denen öffentliche Angelegenheiten beraten würden, bilde eine gesetzliche Amtspflicht der Polizei. Da nun aber nach dem oben angeführten Gesetze die deutsche Sprache die ausschliess- liche Geschäftssprache aller Behörden, Beamten und politischen Körperschaften des Staates sei, so müsse sie auch im Geschäfts- verkehr der Polizei mit politischen Versammlungen Alleinbe- rechtigung geniessen, und demgemäss sei der eine solche Ver- sammlung überwachende Beamte, falls die Teilnehmer der Ver- anstaltung sich bei ihrer Aussprache eines nichtdeutschen Idioms bedienten, nicht allein berechtigt, sondern gradezu verpflichtet, zur Auflösung zu verschreiten, weil die Versammelten durch ihr Vorgehen die Autorität der in Preussen allein herrschenden deutschen Staatssprache verletzt hätten. Uebrigens könne das Vereinsgesetz auch um deswillen nicht auf der Grundlage der Sprachenfreiheit beruhen, weil sonst der Gesetzgeber hätte anord- nen müssen, dass der Polizei nicht bloss Ort und Zeit der Ver- sammlung, sondern auch ihre Sprache zu bezeichnen sei. 10° Vom 24. und 25. Dezember 1897, wieder abgedruckt in der „Ost- mark“ 1901, Nr. 12. 11 Zorn, Die deutsche Staatssprache: Verwaltungsarchiv Bd. 10. S.1ff.; Bd. 11. S. 189 ff, auch als besondere Broschüre (Berlin 1903) erschienen,

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