Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_03

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 3

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 3390 0 — Unternehmung und anderen Unternehmungen gezogen. Anders nothwendig bei dem Begriffe des Betriebsunfalls in den Unfall- versicherungsgesetzen. Hier lassen die Materialien bereits keinen Zweifel darüber, dass, wenn man auch schrittweise vorzugehen genöthigt war, das Endziel doch jedenfalls darin bestand, nicht blos einzelne, gegenüber anderen Betrieben eine besonders er- höhte Unfallgefahr bietende Unternehmungen herauszuheben, sondern die Wohlthaten des Gesetzes allen Arbeitern zugänglich zu machen, welche bei ihrer Arbeit einer besonderen Unfall- gefahr ausgesetzt sind!°°?). Die „besondere Unfallgefahr* eines Betriebes im Sinne der Unfallversicherungsgesetze besteht also nicht im Vergleich zu anderen, versicherungspflichtigen oder auch momentan noch nicht beigezogenen Betrieben, sondern im Ver- gleich zu dem, wie ich es nennen möchte, „Unfallrisico des ge- wöhnlichen Lebens“. Einen höchst sprechenden Beleg liefern die Motive zum Ausd.G., welches, wie oben bemerkt!!°), den Eisenbahnbetrieb, für den bıs dahin ausschliesslich der $ 1 Haft- pflicht-G. in Betracht kam, den Normen des Unf.G. unterstellte. Sie sagen !!!): „Das Haftpflichtgesetz vom 7. Juni 1871 gewährt den im Eisenbahndienst beschäftigten Personen — einen Anspruch aus Betriebsunfällen nur unter der Voraussetzung, dass diese Unfälle im eigentlichen Eisenbahnbetriebe, d. h. bei solchen Functionen der Eisenbahnverwaltung eingetreten sind, welche demselben im Vergleich mit allen anderen Transport- gewerben die ihm eigenthümliche Gefährlichkeit verleihen. — Der Entwurf will allen Personen, welche im Eisenbahnbetriebe im weitesten Sinne, d. h. bei allen denjenigen technischen Ver- richtungen verunglücken, welche zu dem Eisenbahnbetriebsdienst als solchem gehören (im Gegensatz zu der gefahrlosen Be- 109) Z. B. Mot. zum Ausd.G., oben Note 91 a. E. 110) Oben Note 38. ‘ 111) Mot. zu $ 1 Ausd.G. (Note 91) $. 258.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band. (3)

Multivolume work

Volume

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation