Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_03

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 3

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 393 — hierher zwei Fälle, in denen heimkehrende Arbeiter, indem sie ohne Grund den für sie bestimmten Weg verliessen und einen verbotenen einschlugen, sich mit den Gefahren ihres Betriebes, des Bergwerks- oder Eisenbahnbetriebes, willentlich von Neuem in Collision setzten und denselben unterlagen !*). Obwohl ge- rade diese Fälle mehr, als die vorhin erwähnten, zu Zweifeln hätten Veranlassung bieten können, hat sie das R.V.A. richtig abweisend entschieden, freilich den Widerspruch mit den ent- gegengesetzten obigen Erkenntnissen dadurch vermeidend, dass es, unterstützt durch die gegebene zeitliche bezw. örtliche Tren- nung des Unfalls von der Betriebsthätigkeit des Verletzten die bereits oben gewürdigte Formel verwendete, nach welcher die Arbeiter „sich ausserhalb des Bannes des Betriebes® befunden oder gesetzt hätten 16°). Im Gegensatz zu alledem treten aus dem Begriffe des Be- triebsunfalls, wie bemerkt, alle diejenigen Unfälle nicht her- aus, welche dadurch entstanden sind, dass der Verletzte bei der Vornahme von Betriebshandlungen oder betriebsgemässen Ver- richtungen schuldhafterweise die gebotene Vorsicht vernach- lässigt hat 165°). Auf Fälle solcher Art sind auch die Materialien um daran die Bemerkung zu knüpfen, dass, wenn auch nicht für den be- treffenden Arbeiter selbst, so doch für seine mitverletzten Gefährten ein Betriebsunfall anzunehmen ist, weil nach dem im Text unter Nr. 4 Ent- wickelten für diese allerdings auch die culpose betriebsfremde Willens- handlung ihres Mitarbeiters, deren Folgen sie willenlos ausgesetzt sind, in der besonderen Gefährlichkeit ihrer Beschäftigung mit begriffen ist. 1864) A. N. III, S. 355, Nr. 419, ferner S. 407, Nr. 446, verglichen mit A. N. IV, S. 175, Nr. 474 (oben Note 134). 1865) Oben Note 102. — Als irrthümlich möchte ich schliesslich in diesem Zusammenhange noch Arb.Vg. IV, $. 510, anführen. Hier ist ein Betriebsunfall angenommen in einem Falle, wo zwei Steinmetze sich an dem ca. 10 Fuss tiefen Felsabhange des Steinbruches gelagert hatten, von denen der eine, bei scherzweisem Ringen mit dem anderen, in die Tiefe stürzte. 1858) Nach $ 5 Beamten-Unf.G., für welchen sonst die Ausführungen

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