Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_03

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Dritter Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 3

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1888

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 34 — zu deuten, wenn sie Versehen, Leichtfertigkeit und Ungeschick des Arbeiters!#%) oder mangelhafte Benutzung der Schutzmass- regeln !6?) hervorheben. Es macht aber keinen Unterschied, ob jene bestimmte Vorsicht, welche erforderlich gewesen wäre, um den Unfall zu verhüten, im Allgemeinen durch die Natur der Sache oder durch specielle Vorschriften geboten war; auch die Uebertretung der letzteren kann nur eine Bestrafung !‘®), nicht aber den Verlust der Entschädigung nach sich ziehen. Der Arbeiter, welcher trotz bestimmten Verbotes die Maschine wäh- rend ihres Ganges ölt, der Eisenbahnschaffner, welcher, das Dienstreglement überschreitend, von einem noch in Bewegung befindlichen Zuge herabspringt !°?), erleiden einen Betriebsunfall, wenn sie dabei körperlich verletzt oder getödtet werden. Ebenso wenig verschlägt es aber, auf welchem Grunde die Ausseracht- lassung jener Vorsicht beruht: einfache Zerstreutheit, Ueber- müdung oder andere physische !5?*) oder psychische Verhältnisse, Eile, möglicherweise gerade der Wunsch, die Arbeit besonders gut auszuführen !7°), andererseits selbst Trunkenheit!?!) stehen sich im Resultate völlig gleich. In allen Fällen ist der Mangel der gebotenen Aufmerksamkeit ein Versehen, welches vom Ge- des Textes gleichfalls zu gelten haben, ist freilich die weitere Voraus- setzung des Anspruchs die, dass das Verschulden nicht ein, wie dort be- zeichnet, besonders hohes und qualificirtes gewesen ist. Vergleiche oben Note 60. 1866) Allgemeine Begründung zum 1. Entw. von 1881 (Note 90), S. 231, 232. 167) So der Auszug aus den Verhandlungen des Volkswirthschafts- raths bei v. Wöntke, Commentar zum Unf.G., S. 284. 168) Oben Note 158. 189) EGER, S. 156. 1698) Arb.Vg. IV, S. 595: Verrichtung eines unabweisbaren Bedürf- nisses an einem gefährlichen Orte eines Grubenbaues und Verletzung dabei. 170) So die Erörterungen Arb.Vg. II, 8. 42. 11) Arb.Vg. II, S. 536.

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