Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Fünfter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_05

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Fünfter Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 5

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 17 — die äussere als innere Ruhe und Sicherheit zu erhalten und einen jeden bei dem Seinigen gegen Gewalt und Störungen zu schützen“, und legt dann dem Staatsoberhaupt im 8 3 die Verpflichtung auf, „für Anstalten su sorgen, wodurch den Einwohnern Mittel und (telegenheit verschafft werden, ihre Fähigkeiten und Kräfte aus- zubilden und dieselben zur Beförderung ihres Wohlstandes anzu- wenden“. Titel 17 erklärt dann im $ 1 den Staat für verpflichtet: „für die Sicherheit seiner Unterthanen in Ansehung ihrer Personen, ihrer Ehre, ihrer Rechte und ihres Vermögens zu sorgen“, wesshalb es nach $ 2 dem Staate zukommt: „zur Handhabung der Gerechtigkeit, zur Vorsorge für die- jenigen, welche sich selbst nicht vorstehen können, und zur Verhütung sowohl als Bestrafung der Verbrechen die nöthigen Anstalten zu treffen“. Unter der zu diesem Zweck auszuübenden Gerichtsbarkeit wird dann im 17. Titel auch die Polizei behandelt, von welcher Ss 10 sagt: „Die nöthigen Anstalten *?) zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung und zur Abwendung der dem Publiko oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahren zu treffen, ist das Amt der Polizei“, --- womit die Eintheilung der Polizei in Sicherheits- und Wohl- fahrts- (oder Verwaltungs-) Polizei von selbst gegeben ist — wäh- rend $ 12 sagt: „Bei einem jeden Vorfalle, wodurch die unter der beson- deren Obsorge der Polizei stehende öffentliche Ruhe und *2) D. h. nach dem Urtheil des Ober-Verwaltungs- Gerichts in der Sammlung von dessen Entscheidungen Bd. XII S. 390 ff.: Das Recht und die Verpflichtung zum Erlass von Polizei-Verordnungen, zur Vigilanz, Präven- tive und Executive. Archiv für öffentliches Recht. V. 1. 9

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