Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Fünfter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_05

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Fünfter Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 5

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

—_ 46 — Medicinal-Personen einschliesslich der Thierärzte, die Errichtung von Kranhenhäusern, Entbindungs-Anstalten und Apotheken, die Anlagen von Friedhöfen, die Errichtung von Anstalten zur Unter- suchung von Lebensmitteln u. dgl. sind nichts als Zweige der Verwaltungs-Thätigkeit !°°), dagegen die Fragen, ob den feuer-, wasser- und baupolizeilichen Vorschriften genügt wird, ob der Verkehr auf den Strassen gesichert wird — sei es hinsichtlich des baulichen Zustandes derselben, sei es mit Rücksicht auf menschliche Thätigkeit, z. B. Aufstellen etc. von Gegenständen, schnelles Fahren, Treiben von Vieh u. dgl., die Revision der Häuser, Waarenlager u. dgl. bezüglich ihrer Sicherheit gegen Ein- sturz, Feuersgefahr, Explosion u. dgl., die Revision der Fabriken in Hinsicht darauf, ob die zur Sicherung des Lebens und der Gesundheit der daselbst verkehrenden Arbeiter und sonstigen Personen, z. B. Verdeckung der Kreissägen, Treibriemen oder Maschinen überhaupt; die Vorsorge gegen Explosionen und Feuersgefahr in den Werkstätten, die Aufsicht darüber, dass die bestellten Medicinal- Personen, z. B. insbesondere Hebammen, Chirurge, Apotheker ihren gesetzlichen Verpflichtungen nach- kommen, dass in den Krankenhäusern die Gefahr von An- steckungen vermieden wird, dass Niemand zu frühzeitig oder zu spät beerdigt werde, die Begräbnissplätze den gesundheitspolizei- lichen Anforderungen entsprechen, dass nicht gegen die zum Schutze gegen Viehseuchen erlassenen Gesetze gefehlt werde, dass die zum Verkauf gestellten Lebensmittel nicht der Gesundheit schädlich sind, im Giftverkehr vorsichtig gehandelt werde u. dgl., alles das sind Dinge, welche nur im Interesse der öffentlichen Sicherheit liegen, da jeder aus dem Publikum, der in eine dieser Angelegenheiten verwickelt wird, davon betroffen werden kann, eine menschliche Thätigkeit oder Unterlassung dabei in Frage kommt und Leben, Gesundheit und Eigenthum der Staatsbewohner da- 108) Vgl. namentlich ScHuLzE a. a. O. S. 524.

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