Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_13

Title:: Archiv für öffentliches Recht.Dreizehnter Band.

Editor:: Laband, Paul

Volume count:: 13

Place of publication:: Freiburg i. B.

Publisher:: J. C. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

—_ EEE — buch des Öeffentl. Rechts). Das Allgemeine Landrecht behandelt den Adelsverzicht zwar nicht ausdrücklich; indem es aber den Nichtgebrauch des Adels, wie jeden Nichtgebrauch von Rechten gestattet und bei längerem Nichtgebrauch die Wiederaufnahme des Adels von behördlicher Autorisirung abhängig macht (II 9 895 und Anhang $ 120), auch sonstige Mittel genug giebt, um freiwillig aus dem Adel zu scheiden (z. B. 88 81—83 a. a. O.), insbeson- dere zulässt, dass ein Adeliger, der sich von einem Nichtadeligen adoptiren lässt, die Weiterführung des adeligen Namens aufgiebt und damit den Adel verliert (8 83 cit.), so ist auch hier Zu- lässigkeit des Adelsverzichts unbedenklich anzunehmen. Dieser Ansicht sind auch der Justizminister und der Minister des Innern in dem Reskript vom 20. Juli 1816 (v. Kamrptz, Jahrb. VIII, S. 8), ebenso die Herausgeber der 8. Auflage des Koc#’schen Kommentars zum Allgemeinen Landrecht, zu 8 94 II 9. Nach 83 II 9 A.L.-R. trifft nun der Adelsverzicht nicht die schon geborenen oder erzeugten Kinder, ebenso v. Mont a. a. O. und für das Gemeine Recht STosBE 8 37 Note 4. Nach Bayerischem Adelsedikt 8 18 Abs. 2 soll der Adelsverzicht ohne Nachtheil für die bereits geborenen Kinder des Verzichtenden sein. Aber durch Verzicht auf den Adel erlischt nicht das Recht auf den bisherigen Namen, vielmehr ist das Recht auf den Fa- miliennamen unverzichtbar (vgl. GiERKE, Deutsches Privatrecht 8 83 S. 720 und Note 19 daselbst). Den 88 94, 95 IT 9 A.L.-R., ebenso dem & 20 des Bayer. Adelsedikts ist eine Befugniss des Adeligen zu entnehmen, be- liebig sich der Standesabzeichen zu bedienen oder sie, sei es vorübergehend, sei es dauernd fortzulassen, während anderer- seits bei Strafe verboten ist, sich fremder Namen zu bedienen (8 1440? II 20 A.L.-R., Preuss. V. vom 30. Okt. 1816, G.-8. S. 216), $ 105 Preuss. Str.-G.-B.) bezw. den Familien(Ge- schlechts-)namen zu ändern (Preuss. V. vom 15. April 1822, G.-S. S. 108). Eine weitere Unterscheidung des Allgemeinen Land-

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