Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_20

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Editor:: Mayer, Otto; Laband, Paul; Stoerk, Felix

Volume count:: 20

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1906

Scope:: 630 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zur Lehre von der Treupflicht im Dienstverhältnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 126 — wenn der Staat in Fällen des freien Ermessen der Verwaltungs- behörden dem betreffenden Beamten nur den von BERNATZIK’ formulierten Imperativ zuruft: „Tue was du glaubst, dass es durch das öffentliche Wohl bedingt ist“, so liegt darin gewiss kein konkreter Befehl, sondern die Erklärung, einen solchen Be- fehl nicht erteilen zu können oder zu wollen und das, was zu tun oder zu unterlassen ist, von der eigenen Ansicht des Dienst- pflichtigen abhängig zu machen. Dieser Erkenntnis verschliesst sich auch JELLINEK selbst nicht, weshalb er neben der Gehor- samspflicht eine selbständige „Pflicht zu zweckmässigem Handeln“ statuiert, die dem Gesagten zufolge mit der richtig verstandenen Treupflicht vollkommen identisch ist. Es handelt sich also nur ‚um eine Aenderung im Ausdrucke, die aber keine Verbesserung bedeutet; denn ein Beamter kann sich ebenso wenig verpflichten, „zweckmässig“ zu handeln, wie. sich ein Künstler verpflichten kann, „schöne“ Bilder zu malen oder ein Schriftsteller „geist- reich“ zu schreiben. Das Recht wendet sich nur an den Willen; aber der Erfolg hängt nicht vom Willen allein ab. Es bedarf nun keiner weiteren Ausführung um einzusehen, in wie mannigfacher Weise in jedem Dienstverhältnisse, insbe- sondere aber im Verhältnis des Beamten zum Staate Wille und Interesse, Gehorsamspflicht und Treupflicht miteinander verbun- den sein können. Was man im gewöhnlichen Leben als relative Abhängigkeit oder Unabhängigkeit einer dienstlichen Stellung bezeichnet, ist nichts anderes als das Vorwalten des einen oder des anderen jener beiden im Gegensatz zu einander stehenden Momente. Und zwar ist hiefür weit weniger der Rang des Beamten, als die Natur der Dienste entscheidend, die er zu leisten hat. So ist beispielsweise das militärische Dienstver- hältnis ebenso unverkennbar auf den durch die Befehle der Vor- gesetzten vermittelten Staatswillen gestellt, wie im Dienst- verhältnisse von Beamten, die den Staat diplomatisch zu ver- 4 Rechteprechung und materielle Rechtskraft 8. 46.

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