Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_20

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Editor:: Mayer, Otto; Laband, Paul; Stoerk, Felix

Volume count:: 20

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1906

Scope:: 630 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die deutsche Staatssprache und das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in Preussen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

_- 15 — ZORNs, wie man sieht, sehr weitgehende Folgerungen aus dem Prinzip der in Preussen herrschenden deutschen Geschäfts- sprache der Behörden haben in den Reihen seiner Fachgenossen nur wenig Anklang gefunden. Die meisten Staatsrechtstheoretiker, welche sich nach ihm zur Sache äusserten, verhalten sich viel- mehr ablehnend gegenüber seiner Auffassung, so neben GERHARD AnscHÜTz '* namentlich Hans PaALzow '"® und EpuArD HuR- RICH. !* Dagegen nahm die preussische Regierung zufolge der Zornschen Aufsätze den Kamipf gegen die Praxis des Oberver- waltungsgerichts noch. einmal auf. Erneut wurden die Behörden angewiesen, politische Versammlungen, in denen polnisch ver- handelt werde, aufzulösen. Auf die Interpellation, welche darauf- hin mit vorauszusehender Promptheit am 7. Mai 1902 im preus- sischen Abgeordnetenhause erfolgte ° und von dem Abgeordneten Faltin begründet wurde, erwiderte der Minister des Innern, Freiherr von Hammerstein, es könne, wie das schon ein Beschluss der 2. Kammer aus dem Jahre 1849 schlagend beweise!®, aus dem Schweigen der Verfassung über die preussische Staats- sprache nicht gefolgert werden, dass die nicht deutsch sprechen- den Preussen ein besonderes Recht auf ihre Sprache hätten. Dagegen dürfe das verfassungsmässig allen Preussen gewähr- leistete Versammlungsrecht nicht zu Gunsten einer Minderheit fremdsprachiger Personen verkümmert werden; dies aber würde der Fall sein, wenn in öffentlichen, mit politischen Gegenständen befassten Versammlungen durch Wahl einer fremden Sprache 182 In einer Besprechnng des 1. Erg.Bandes der Kamertz'schen Recht- sprechung des OVG’s. 1901: Preuss. Verwaltungsblatt Bd. 28. S. 251. Anm. 8. (Jahrg. 1901/2 Nr. 16) und im Literarischen Zentralblatt 1902 Sp. 1461. 18 Zur Polenfrage. Zwei Rechtsgutachten. Berlin 1902. 1% Die Sprachenfreiheit in öffentlichen Versammlungen nach preussi- schem Recht. Ein Gutachten zur Polenfrage. Königsberg i Pr. 1908. 15 Vgl. Sten. Ber. üb. d. Verhandlungen des Abgeordnetenhauses 1902. Ba. 5. S. 5411. | 18 Gemeint ist die Ablehnung des Antrages OsTERRATA. Vgl. unten 9. 86.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band. (20)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation