Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_20

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Editor:: Mayer, Otto; Laband, Paul; Stoerk, Felix

Volume count:: 20

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1906

Scope:: 630 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Der Einwand des forum non conveniens.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 566 — Eine schottische Aktiengesellschaft — James Young & Sons Ld. —, welche das Geschäft der schottischen Firma James Young & Sons übernahm, gab einen Prospekt aus und benannte in demselben als ihre Bank die Bank of Scotland. Auf Grund dieses Prospekts zeichnete ein. schottischer Schulmeister fünf Aktien über je £ 10. Nachdem die Aktiengesellschaft in Liqui- dation getreten war, gelangte der Schulmeister zu der An- schauung, dass der Prospekt unrichtige Angaben enthalten habe, und dass letztere ihn zur Aktienzeichnung verleitet hatten; statt in Schottland zu klagen, klagte er in England auf £ 50 Schadens- ersatz und richtete seine Klage gegen die Bank of Scotland, deren Schatzmeister, und zwei Direktoren der Aktiengesellschaft, namens Young und Scott. Nur der letztere lebte in England. Young und Scott waren in Vermögensverfall geraten und liessen sich deshalb auf die Klage überhaupt nicht ein. Der Bank of Scotland wurde die Klage in ihrem Geschäftslokal in London zugestellt. Die Bank of Scotland bestritt zunächst die Zustän- digkeit der englischen (ierichte und beantragte, nach Feststellung der Zuständigkeit, den Prozess als chikanös und als einen Miss- brauch des gerichtlichen Verfahrens einzustellen; mit anderen Worten, sie erhob den Einwand des forum non conveniens; die Klage hätte nicht in England, sondern in Schottland erhoben werden sollen. Der Gerichtsbeamte, welcher zunächst zu ent- scheiden hatte, stellte den Prozess ein; der Richter hob indessen diese Einstellung wieder auf, und gegen diese Entscheidung des Richters legten die Bank und ihr Schatzmeister Berufung ein. Letztere hatte Erfolg und hat zu der nachstehenden Ent- scheidung geführt: „Die Bank und ihr Schatzmeister erklären, dass, abgesehen davon, dass die Bank die Bank der Aktiengesellschaft gewesen sei, die Bank mit der Gründung der Aktiengesellschaft und mit der Abfassung und Ausgabe des Prospektes nichts zu schaffen gehabt habe; die Bank glaube auch heute noch nicht, dass der

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