Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_20

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Editor:: Mayer, Otto; Laband, Paul; Stoerk, Felix

Volume count:: 20

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1906

Scope:: 630 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Literatur.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 6716 — dern die Ansichten der einflussreichen Staatsmänner der Union, welche er durch sehr umfangreiche Auszüge aus ihren Schriften, Reden, Briefen u. s.w. belegt. Man gewinnt dadurch einen Einblick in den Gegensatz der föders- listischen und zentralistischen Tendenzen und die fortschreitende Verwirk- lichung der letzteren in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts; ebenso aber auch in die Opposition dagegen und in die separatistischen Bewegun- gen in den Neuenglandstaaten. Es ist unmöglich, hier ein Referat über die Einzelheiten zu geben; hervorheben möchte ich aber die Darstellung der Ansichten Websters und seiner Vorläufer sowie die vollständige, ‚auf dem genauen Studium aller vorhandenen Schriften und Reden berubende Dar- stellung der Ansichten Calhouns. Dass die Untersuchung mit dem Jahre 1850 abbricht, ist zu bedauern; vielleicht entschliesst sich der Verf. sie wenigstens bis zur Zeit nach dem Sezessionskriege fortzusetzen und die Folgen des letzteren für die Auffassung des Bundesverhältnisses darzulegen. Laband, Georg Benkard, Gerichtsreferendar, Das Stadtschuldbuch der Stadt Frankfurt a. M. (Freiburger Dissert.) Berlin 1905. 90 8. Die Stadt Frankfurt «& M. hat im Jahre 1902 ein Schuldbuch für ihre Anleiheschulden angelegt und eine Schuldbuchordnung beschlossen, welche in einigen Punkten durch die jetzt geltende Schuldbuchordnung vom 19. Aug. 1904 abgeändert worden ist. Nach dem Frankfurter Muster haben auch die Städte Kassel und Cöln Schuldbücher angelegt. Diese städtischen Schuld- bücher unterscheiden sich von den gesetzlichen Schuldbüchern des Reichs, Preussens und anderer deutscher Staaten in mehrfacher Beziehung. Sie haben keine gesetzliche Grundlage; die Frankf. Schuldbuchordnung ist auch kein Ortsstatut; sie hat lediglich die Bedeutung eines Gemeindebeschlusses, der eine einzelne Materie der städtischen Finanzverwaltung regelt. Sie kann daher auch durch Gemeindebeschluss abgeändert werden; die Regie- rung hat keine andere Zuständigkeit als die in der allgemeinen Kommunal- aufsicht begründete. Daher ist das Schuldbuch auch keine „öffentliche Ge- meindeanstalt* und alle auf die Eintragung und durch die Eintragung sich beziehenden Rechtsverhältnisse sind privatrechtliche. Die Schuldordnung ist für die mit Führung des Schuldbuchs betrauten Beamten Dienstinstruk- tion, für die Gläubiger der Stadt, welche von der. Eintragung Gebrauch machen, Vertragsbedingung. Es besteht ferner für die Stadt keine Ver- pflichtung, Anträge auf Eintragung anzunehmen; kein Kontrahierungszwang wie bei den gesetzlichen Schuldbüchern; es liegt in jedem einzelnen Falle ein zweiseitiger „Schuldbuchsvertrag“ vor, dessen Eingehung die Stadt ab- lehnen kann. Der Hauptunterschied ist aber der, dass durch die Einreichung der Anleiheurkunden und die Eintragung in das Schuldbuch die Forderung aus dem Wertpapier nicht in eine Buchforderung verwandelt wird, die Wertpspiere nicht vernichtet, sondern für den eingetragenen Gläubiger

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