Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_20

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band.

Editor:: Mayer, Otto; Laband, Paul; Stoerk, Felix

Volume count:: 20

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1906

Scope:: 630 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Reichsexekution.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 56 — enthielten die Bestimmung, dass Preussen als Bundespräsidium für Aufrechterhaltung der Ordnungen des Bundes nötigenfalls im Wege der Exekution sorgen sollte. Demgemäss lautete dann der 20. Artikel des Entwurfes der norddeutschen Verfassung: „ Wenn Bundesglieder ihre verfassungsmässigen Bundespflichten nicht erfüllen, so können sie dazu im Wege der Exekution an- gehalten werden. Diese Exekution ist a) in betreff militärischer Leistungen, wenn Gefahr im Ver- zuge, von dem Bundesfeldherrn anzuordnen und zu vollzieben, b) in allen anderen Fällen aber von dem Bundesrate zu beschliessen und von dem Bundesfeldherrn zu vollstrecken. Die Exekution kann bis zur Sequestration des betreffenden Landes und seiner Regierungsgewalt ausgedehnt werden. In den unter a bezeichneten Fällen ist dem Bundesrate von An- ordnung der Exekution unter Darlegung der Beweggründe un- gesäumt Kenntnis zu geben“. Bei der Beratung dieses Artikels am 27. März 1867 stellte der Abgeordnete KıTz den Antrag, dass der letzte Satz des Artikels gestrichen und statt dessen ge- sagt werde: „In den unter a bezeichneten Fällen bedarf die Anordnung der Exekution der ungesäumt einzuholenden Ge- nehmigung des Bundesrats“. Indes wurde das Amendement Kırz abgelehnt und der Artikel 20 in der Fassung des Entwurfs mit grosser Majorität angenommen. In dem Verfassungsgesetz erhielt dieser Artikel 20 infolge Wegfalls des ursprünglichen Artikels 12 des Entwurfs die Zahl 19. Nachdem der Artikel 19 in den 4 Jahren des Bestehens des norddeutschen Bundes un- verändert in Geltung geblieben war, ohne einmal in praktische Anwendung gekommen zu sein, erlitt er bei Umgestaltung des norddeutschen Bundes zum deutschen Reiche Veränderungen, die noch weiter gingen, als KıTz s. Z. es beantragt hatte. Die Bündnisverträge zu Versailles und Berlin hatten vor allem die Stärkung des föderativen Charakters der Verfassung zur Folge. „Die Aenderungen, welche die Bundesverfassung erhalten hat“,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Archiv für öffentliches Recht. Zwanzigster Band. (20)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation