Archiv für öffentliches Recht.: Archiv für öffentliches Recht. Band 23

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht

Title:: Archiv für öffentliches Recht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: archiv_oeff_recht_band_23

Title:: Archiv für öffentliches Recht. Band 23

Author:: Laband, Paul

Editor:: Stoerk, Felix

Volume count:: 23

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Verlag von J. C. R. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1908

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 9 —_ lin, auf Grund der Beibringung weiterer Beweise von neuem strafrechtlich verfolgt zu werden. — Es kann aber überhaupt nicht anerkannt werden, dass die in dem 819119. ALR. enthaltene Gesetzesbestimmung den Straf- richter an die Entscheidung der Adelsbehörde binden wollte und jemals gebunden hat [S. 10]. Die Vorschriften über den „Ausweis des Adels“ in den $$ 17ff. a.a. O. sind Billigkeitsrücksichten ent- sprungen. Der Gesetzgeber hat erwogen, dass, je mehr Zeit vergehe, der Beweis des Adelsrechts, namentlich infolge Ver- lustes von Urkunden, desto schwerer werde oder doch wenigstens erschwert werden könne, und er hat deshalb unter anderem bestimmt, dass unter dieser Erschwerung des Beweises nicht der- jenige leiden solle, der sich vierundvierzig Jahre hindurch adli- ger Prädikate ruhig bedient hat, sondern derjenige, der in dieser langen Zeit ausgiebig Gelegenheit gehabt hat, den Prätendenten zum Beweise seines Adelsrechts zu nötigen, dies aber unterlassen hat. Dies aber ist der Staat, dessen passives Verhalten unter solchen Umständen die Annahme eines mindestens stillschwei- genden Anerkenntnisses gestattet. Darum ist im 819 a.2.0. vorgeschrieben, es solle für denjenigen, der sich während jenes langen Zeitraumes adliger Prädikate ruhig bedient hat, die recht- liche Vermutung streiten, dass ihm der Geschlechtsadel wirklich zukomme, das heisst — aus der Sprache des Landrechts über- setzt — die Beweislast wird umgekehrt: nach einer so lange Zeit fortgesetzten ruhigen Adelsführung hat nicht mehr der Prä- tendent sein Recht zu beweisen, sondern ihm ist der Mangel seines Rechts nachzuweisen. [S. 11]. Der 819 a. a. O. stellt also eine jederzeit durch Gegen- heweis widerlegbare Vermutung auf. Daraus folgt, dass jene Gesetzes- vorschrift nicht die Ersitzung des Adelsrechts, sondern nur eine Vermutung für die Rechtmässigkeit des tatsäch- lichen Gebrauchs eines Adelsprädikates und damit zwar eine Vermutung für das Adelsrecht, aber eben auch bloss eine

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